"Kleine Zeitung" Kommentar: "Möge die Übung gelingen" (Von Thomas Götz)

Ausgabe vom 10.08.2008

Graz (OTS) - Ein Drohwort geistert durch Österreich: italienische Verhältnisse. Weder die Schwammerl-Mafia ist gemeint, noch Missbrauch der Medien-Macht. Italienische Verhältnisse sollen uns drohen, weil bald vielleicht sieben Parteien statt der gewohnten vier im Parlament sitzen werden.

Das ist natürlich Unsinn. Die Zerfaserung der politischen Landschaft Italiens ist so wenig mit Österreich vergleichbar, dass man das Wort sofort aus dem politischen Vokabular streichen sollte. Die Angst davor aber zeigt, wie wenig wir geübt sind im demokratischen Wechselspiel.

Das Einzige, was uns zur Lösung des Problems einfällt, ist seine radikale Beseitigung. Ein Mehrheitswahlrecht soll dafür sorgen, dass eindeutige Mehrheiten entstehen, wo keine sind. Das schafft klare Verhältnisse und ersetzt die mühsame Suche nach immer neuen Kompromissen, die naturgemäß nur faul sein können.

Der praktische Nebeneffekt wäre die Abschaffung von Streit, der auf dem Weg zum Kompromiss unvermeidlich ist. Streit mögen wir nicht. Er gilt nicht als wichtiger, unverzichtbarer Teil der politischen Arbeit, sondern als Ablenkung von ihr. Das ist vielleicht der Grundirrtum der Österreicher über die Demokratie.

Das Mehrheitswahlrecht wird nicht kommen, jetzt nicht und später auch nicht. Die Kleinen sind dagegen und die Großen auch. Sie müssen ja fürchten, nicht den Vorteil daraus zu ziehen. Radikalreformen haben es an sich, dass sie über das Stadium der Rhetorik nicht hinauskommen.

Also ist es an der Zeit, sich an schwierigere Formen der Zusammenarbeit zu gewöhnen. Der Ausgangspunkt ist denkbar schlecht. Der Versuch der ÖVP, einmal eine andere als die große Koalition zu testen, zog schwere Verwerfungen nach sich. Die jüngste große Koalition hatte noch daran zu leiden.

Schon zu zweit zu regieren ist nicht einfach. Nun wird es vielleicht nötig werden, zu dritt zu arbeiten. Das ist noch komplexer, aber keineswegs unmöglich. Jamaika-Koalition nannte man in Deutschland die Idee, Christdemokraten, Liberale und Grüne könnten zusammenwirken. Die Zeit war dafür so wenig reif wie für Rot-Rot-Grün. Aber die Diskussion ist eröffnet, immerhin.

Voraussetzung für das Jonglieren mit sieben Bällen ist, dass man Kombinationen offen hält. Die vorzeitige Festlegung, auch der Ausschluss von Koalitionen, mag wahltaktisch hilfreich sein. Er erschwert aber die Arbeit nach der Wahl und nährt die Illusion, man wähle eine Regierung. Der Wähler stimmt für die Ideen einer Partei. Die muss nachher Partner für deren Durchsetzung suchen. Alles eine Frage der Übung.****

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