• 03.08.2008, 13:03:02
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Kukacka: Sanktionen Molterers gegen Mineralölwirtschaft sind weiterer Schritt im Kampf gegen die Teuerung

Harte Strafen als Sanktion gegen hohen Treibstoffpreise

Wien, 03.August 2008(ÖVP-PK) „ Die von Vizekanzler Molterer
heute angekündigten Sanktionen gegen die Mineralölwirtschaft, um
den stark steigenden Treibstoffpreisen Einhalt zu bieten, müssen
massiv unterstützt werden. Sie sind auch ein wichtiges Signal um
der Mineralölwirtschaft den Ernst der Lage klar zu machen“, betont
ÖVP-Verkehrs- und Infrastruktursprecher Mag. Helmut Kukacka. „Wenn
ein mögliches unfaires Verhalten der Mineralölfirmen, die sich
nicht an die Wettbewerbsregeln halten zu Tage kommt, muss das
unterbunden werden“, so Kukacka. ****

„Es widerspricht einem fairen Marktverhalten, das wenn die
Ölpreise sinken, die Tankstellen bei den Treibstoffpreisen nicht
entsprechend mitziehen. Da ist eine bissigere Wettbewerbbehörde
gefragt, die diese steigende Preisspirale unter die Lupe nimmt und
konsequent überprüft, ob sich der Verdacht bestätigt, dass
Tankstellen die Preise nach der Kunden-Frequenz ausrichten“, so der
ÖVP-Verkehrssprecher. „Vizekanzler Molterer, der bereits mit dem
OMV-Chef gesprochen und damit auf direktem Weg mehr Fairness bei
den Treibstoffpreisen gefordert hat, hat den ersten Schritt getan
und eine Branchenuntersuchung in Gang gesetzt. Wenn die
Verdachtslage dadurch bestätigt wird, müssen den Mineralölfirmen
harte Strafen auferlegt werden“, so Kukacka abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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