U-Kommission - SP-Deutsch: "Weiterhin keine Hinweise auf Missstände in der psychiatrischen Versorgung in Wien"

Wien (SPW-K) - "In der heutigen Sitzung der
Untersuchungskommission haben weder die Einvernahme des Kontrollamtsdirektors, Dr. Erich Hechtner, noch des Leiters der Internen Revision des Krankenanstaltenverbunds (KAV), Mag. Heinrich Schnäbele, Hinweise auf Missstände in der psychiatrischen Versorgung in Wien ergeben.", sagte heute der Sprecher der SPÖ-Fraktion in der Untersuchungskommission, Gemeinderat Christian Deutsch.

"Die Interne Revision des KAV ist im Otto-Wagner-Spital sehr präsent. So sei beispielsweise die Personalsituation auf allen Stationen unangemeldet überprüft worden. Mag. Schnäbele berichtete, dass dabei kein genereller Personalmangel festgestellt wurde", sagte Deutsch. Die Interne Revision des KAV führe auch regelmäßige Nachkontrollen durch, erklärte Schnäbele vor der Untersuchungskommission. Seine Aufgabe sei, mögliche Probleme zu untersuchen, aufzuzeigen und mit dem Management, also der kollegialen Führung, Vorschläge umzusetzen. Die Interne Revision sei dabei auch eine Unterstützung für den Generaldirektor in der Kontrollaufgabe.

Kontrollamtsdirektor Dr. Erich Hechtner, der als Experte geladen war, präsentierte eine umfassende Darstellung der Entwicklung des KAV im Zeitraum 2002 bis 2006. Dieser Bericht wurde im Jänner 2008 dem Kontrollausschuss vorgelegt und im Gemeinderat diskutiert. Qualitätssteigerungen konnten durch eine verstärkte Eigenverantwortung im KAV erreicht werden. Instrumentarien der Personalbedarfsplanung werden eingesetzt.

"Der KAV hat eine öffentliche Versorgungsfunktion zu erfüllen, wo Spitzenmedizin für alle - unabhängig vom Einkommen, Alter und sozialen Status - gesichert ist. Daher ist es unzulässig, den KAV mit einem privatwirtschaftlichen Betrieb, der nach rein betriebswirtschaftlichen Kriterien agiert, zu vergleichen", sagte Christian Deutsch.

Alle Informationen und Unterlagen der SPÖ zur Untersuchungskommission sowie SP-Beweisanträge sind im Internet abrufbar: www.rathausklub.spoe.at (Schaltfläche Untersuchungskommission)
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