Häupl: 2008 keine Gebührenerhöhungen

Wien (OTS) - In Wien werde es bis zum Jahresende keine Gebührenerhöhungen und keine Anhebung der Mieten im Verantwortungsbereich der Gemeinde geben, sagte Bürgermeister Dr. Michael Häupl in seinem Mediengespräch am Dienstag. In der Folge müsse man mit Experten beraten, wie angesichts der weiteren Entwicklung vorzugehen sei, wobei auch die Steuerreform im Fokus stehe. Die Grundbedürfnisse des Lebens, wie das Wohnen, müssten leistbar bleiben, bei den Leistungen der Daseinsvorsorge sei aber auch die ökonomische Redlichkeit zu berücksichtigen und die hohe Qualität der Leistungen zu halten. Keinen Einfluss habe die Stadt auf die Einstandspreise bei Gas und Öl. Häupl verwies auch darauf, dass es auch ein Gesetz zur Valorisierung der Gebühren auf Bundesebene gebe. Die ursprüngliche Absicht der Gebührenanpassung der kleinen Schritte sei durch die, von niemandem so erwartete, Inflation konterkariert worden.

Mehr Kindergärtnerinnen als vor einem Jahr

Zur in den letzten Tagen häufig thematisierten Situation in den Wiener Kindergärten stellte der Bürgermeister fest, dass es derzeit über 3000 PädagogInnen in den Wiener Kindergärten gebe. 339 Abgängen, darunter 139 nach Niederösterreich stünden 388 Zugänge innerhalb eines Jahres gegenüber, was in Summe ein Plus sei. Wien habe nominell und prozentuell mit Abstand das größte Angebot aller Bundesländer in diesem Bereich, das hervorragend und umfassend sei, was man auch in eventuelle Preisvergleiche einbeziehen müsse. Darüber hinaus gebe es in Wien eine soziale Staffelung bei den Gebühren. Häupl sprach sich schließlich für eine Vorverlegung der Schulpflicht von sechs auf fünf Jahre im Rahmen einer verpflichtenden Vorschule aus. Dies mache über die Beseitigung von Sprachdefiziten hinaus Sinn.

Keine Ausländerghettos in Wien

Vehement widersprach der Bürgermeister der Aussage, es gebe in Wien Ausländerghettos. Gerade im Bereich des Wohnens sei in den letzten Jahren viel geleistet worden, um die Spekulation zu bekämpfen und die Wohnsituation für alle Wiener ständig zu verbessern und damit eben Ghettosituationen zu verhindern. Entsprechende Betreuungseinrichtungen seien erfolgreich bei der Mediation im Wohnbereich. (Schluss) gab

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