BZÖ-Scheider: Sondersitzung des Stadtsenats zum Thema "Rückbau Stadion"

Politischer Schlagabtausch zwischen SP-Vizebürgermeisterin Mathiaschitz und VP-Bürgermeister Scheucher

Klagenfurt (OTS) - "Die heutige Stadtsenatssondersitzung, welche einberufen wurde um die weitere Vorgangsweise bezüglich des Stadionrückbaus zu diskutieren, hat sich bedauerlicherweise zu einer politischen Schlammschlacht, gespickt mit gegenseitigen Vorwürfen, zwischen Vizebürgermeisterin Mathiaschitz und Bürgermeister Scheucher, entwickelt", sagte heute BZÖ - Stadtrat Christian Scheider.

Bei dieser Sitzung ging es in erster Linie um einen zeitlichen Aufschub des vereinbarten Rückbaus, welcher am 01. August 2008 beginnen soll. Dafür legte der Bürgermeister einen dementsprechenden Antrag vor, in dem es unter anderem darum ging, dass

  • der Stadtsenat eine Entscheidung treffen möge, dass mit den Rückbauarbeiten laut Vertrag nicht zu beginnen sei. Die Rückbauarbeiten sollten bis zur Entscheidung - längstens bis 31.12.2008 - ausgesetzt werden.
  • die unter Umständen daraus resultierenden neuen Verträge in der Folge auszuverhandeln sind.
  • eine Termin- und Standmietenverhandlung mit der ARGE Porr - Alpine Mayreder durchzuführen ist.

Diesen Antrag zog der Bürgermeister nach einer heftigen Diskussion mit der SPÖ, welche sich auf keine Entscheidung einigen konnte, wieder zurück. Letztlich einigte man sich darauf, dass mit der Firma Porr eine Fristerstreckung von einem Monat aus verhandelt wird, ohne die Stadt zusätzlich finanziell zu belasten. Bis 14. August sollen dann die Variantenprüfungen bezüglich des Rückbaus vom beauftragten Architekten am Tisch liegen, um eine endgültige Entscheidung treffen zu können.

Scheider: "Für uns gilt weiterhin, dass bei jeder Entscheidung eine Einbindung der Bevölkerung unbedingt stattzufinden hat. Die Stimmung in der Bevölkerung hat sich unserer Meinung nach dahingehend entwickelt, das Stadion, wenn es finanziell möglich ist, nicht rückzubauen".
"Zusätzlich fordern wir, dass auch die Organisationskomitees von Stadt und Land in der Zwischenzeit die finanziellen Maßnahmen klären. Weiters verlangen wir vom Bürgermeister eine klare Antwort, ab wann Mietzahlungen an die Firma Porr zu leisten sind und Auskunft darüber, wer dafür verantwortlich ist, dass in der Grundsatzvereinbarung mit dem Bund die Frist für eine Entscheidung (Rückbau ja oder nein) mit 31.12.2008 festgehalten ist, obwohl im Vertrag mit der Firma Porr der 01. August 2008 vereinbart wurde", schloss BZÖ - Stadtrat Christian Scheider.

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