Stummvoll: SPÖ soll populistische Wahlkampfgags einstellen

Echte Entlastung der Menschen durch ÖVP-Entlastungspaket

Wien, 29. Juli 2008 (ÖVP-PK) „Die SPÖ soll nun endlich ihre populistischen Wahlkampfgags einstellen und handeln. Die ÖVP bringt den Menschen spürbare Entlastung jetzt, statt der ungedeckten Wahlkampf-Schecks, die die SPÖ gerade verteilt“, betont ÖVP-Finanzsprecher Dr. Günter Stummvoll in Richtung SPÖ. Wilhelm Molterers 3-Stufen-Programm hat die Menschen schon mit 700
Millionen Euro entlastet. Nächste Schritte werden in den nächsten Tagen präsentiert, nämlich solche, die die Menschen auch spüren werden. „Und mit der gut vorbereiteten Steuerreform 2010 wird eine weitere nachhaltige Entlastung der Familien und des Mittelstandes wirksam“, so Stummvoll. ****

„Wo ÖVP drauf steht, ist Entlastung für die Menschen drinnen“, so Stummvoll, der auf die bereits umgesetzten ÖVP-Initiativen verweist: Die Erhöhung der Pendlerpauschale und die Anhebung des Kilometergeldes hilft aktiv jenen Menschen, die von der Teuerung
der Spritpreise betroffen sind. Die Entlastung der Familien wird durch den Ausbau der Kinderbetreuung und den Wegfall der Gebühren bei Geburt eines Kindes spürbar, sowie die Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer, die ab 1. August in Kraft tritt. Die Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge und die vorgezogene Pensionserhöhung tragen ebenso aktiv zur Entlastung bei. „Wenn Bures diese Maßnahmen nicht mitbekommen hat, dann schläft anscheinend die ganze Löwelstraße“, so der ÖVP-Finanzsprecher.

„SPÖ-Parteiobmann Faymann hat auch erst jetzt einen Gebührenstopp des Bundes gefordert, den Wilhelm Molterer bereits im Februar 2008 umgesetzt hat. Die SPÖ beschränkt sich derzeit wieder nur auf leere Versprechungen und auf pure Wahlkampftaktik, anstatt selbst aktiv zu werden. Diese Aktionen sind unglaubwürdig und helfen den Menschen nicht“, so Stummvoll. Die SPÖ-Wahlversprechen würden den Steuerzahler schon mehr als 20 Milliarden Euro kosten – frei nach dem Motto: „Wenn Sie nicht wissen, wie Sie ihr Geld ausgeben sollen, die SPÖ verpulvert es gerne für Sie.“

Stummvoll weiter: „Das, was die SPÖ jetzt aus Hilflosigkeit als ihren verstaubten Hüten zaubert, werden die Menschen nach der Wahl teuer bezahlen müssen.“ Für die ÖVP gilt: „Populistische Hüftschüsse sind unangebracht in Zeiten der Teuerung. Den Menschen muss geholfen werden, und zwar jetzt“, so Stummvoll abschließend.

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