Asyl: LH Haider veröffentlicht Memorandum aus dem Jahr 2005

Klagenfurt (LPD) - Um dem Erinnerungsvermögen mancher Kritiker auf die Sprünge zu helfen, werde das Asyl-Memorandum aus dem Jahr 2005 den Medien als Facsimile zur Verfügung gestellt, betonte Landeshauptmann Haider heute, Donnerstag, im Zusammenhang mit der diesbezüglichen Berichterstattung.

Das Memorandum zur Grundversorgungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern gesteht Kärnten eine Sonderregelung bei der Aufnahme von Asylwerbern zu. Demnach gilt für Kärnten - abweichend vom bevölkerungsabhängigen Rechenschlüssel - eine fix festgelegte Zahl von zu betreuenden Personen. Entscheidender Punkt ist dabei laut Haider, dass nach Abschluss der Grundversorgungsvereinbarung im Jahr 2005 die Gesamtzahl der zu betreuenden Asylwerber plötzlich sprunghaft angestiegen sei. Kärnten habe diese "explosionsartige Vermehrung" auf zwischenzeitlich fast 30.000 Personen nicht akzeptiert und habe auf der ursprünglich zugesicherten Gesamtzahl von 16.800 als Berechnungsbasis für seine Quote bestanden.

Diese Sonderregelung sei vom Ministerium und den anderen Ländern mit besagtem Memorandum akzeptiert worden und nach wie vor gültig, so Haider.

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