Kopf: Faymann mit nicht fundierten Vorschlägen gegen Teuerung unglaubwürdig

ÖVP hat mit Strompreis-Stopp einen weiteren Schritt im Kampf gegen die Teuerung gesetzt

Wien, 24. Juli 2008 (ÖVP-PK) „Die von der Faymann-SPÖ vorgeschlagene Maßnahme gegen die Treibstoff-Teuerung einen amtlichen Benzin-Preisstopp einzuführen, ist unmöglich umzusetzen. Wie von IHS-Chef Felderer und anderen Experten bestätigt, wäre eine solche Maßname gegen jegliche marktwirtschaftliche Vernunft“, so ÖVP-Energiesprecher Karlheinz Kopf. „Die ÖVP hat mit der von Wirtschaftsminister Bartenstein initiierten Strompreis-Initiative einen weiteren Schritt gegen die Teuerung gesetzt“, begrüßt Kopf und bestätigt, dass die von Bartenstein ergriffene Maßnahme zu einer sofortigen Entlastung der Menschen führe. „Anstatt die von der ÖVP gesetzten Maßnahmen gegen die Teuerung zu torpedieren, sollte die unsoziale Faymann-SPÖ die Gebühren und Belastungen für die Menschen nicht weiter in die Höhe schrauben und den Menschen eine reale Entlastung zukommen zu lassen“, betont Kopf. ****

„Es sollte sich bereits bis zum SPÖ-Chef durchgesprochen haben, dass mit ungedeckten roten Schecks und uneinlösbaren Wahl-Versprechen die Probleme der Zukunft nicht zu lösen sind“, so Kopf. Die von Vizekanzler Finanzminister Molterer erfolgreichen Maßnahmen zur Entlastung der Menschen, wie die Erhöhung der Pendlerpauschale und des Kilometergeldes, die Streichung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Niedrigverdiener, die Streichung der Gebühren bei Geburt eines Kindes, der Gebührenstopp des Bundes, die Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer sowie das Vorziehen der Pensionserhöhungen auf November 2008, haben eine reale Entlastung von 700 Millionen Euro erbracht“, so Kopf und betont abschließend: „Statt überhasteter Husch-Pfusch Maßnahmen der SPÖ, will die ÖVP eine Entlastung, die den Menschen sofort hilft. Finanzminister Molterer wird daher in kürze ein umfangreiches Entlastungspaket vorstellen und damit den begonnenen
Entlastungskurs für die Menschen konsequent fortsetzen.“

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