Heinzl: Karner vor Gericht erneut in die Schranken gewiesen

Klage des VPNÖ-Geschäftsführers gegen SPÖ-NÖ gescheitert

St. Pölten (SPI) - Das Landesgericht St. Pölten hat die Klage des VPNÖ-Geschäftsführers Gerhard Karner gegen die SPÖ-Niederösterreich zurückgewiesen. "Karner hat sich einmal mehr vor Gericht in die Nesseln gesetzt und wurde mit seiner Klage gegen die SPÖ-Niederösterreich abgewiesen. Die Strategie von VP-Karner, selbst beim besten Willen nicht zimperlich in der Wortwahl zu sein und gleichzeitig andere vor den Kadi zu zitieren, ist nicht aufgegangen", zeigt sich NR Anton Heinzl erfreut über den Ausgang des Verfahrens.****

Das Landesgericht St. Pölten hat die Klage Karners gegen die SPÖ-Niederösterreich wegen einer Aussendung rund um die Vorkommnisse im Innenministerium geprüft und mit der Begründung, die beanstandeten Äußerungen seien zulässig das Verfahren eingestellt. "Es bleibt abzuwarten, ob Karner nach dieser Schlappe auch beim Oberlandesgericht eine Abfuhr riskiert", so NR Anton Heinzl abschließend.
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