Missethon zur Teuerung: Faymann und seine Wiener Genossen für Belastungslawine verantwortlich

Molterers „Anti-Teuerungspaket“ und Bartensteins Strompreis-Stopp bringen konkrete und nachhaltige Entlastung

Wien, 24 Juli 2008 (ÖVP-PK) „Der Kampf gegen die hohe Teuerungsrate wird von der ÖVP aktiv geführt – zahlreiche Maßnahmen wurden bereits umgesetzt, damit den Menschen mehr Geld zum Leben bleibt“, so ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon. Er verweist in diesem Zusammenhang auf das von Vizekanzler Molterer im Februar dieses Jahres umgesetzte „Anti-Teuerungspaket“, das den Menschen ein Entlastungsvolumen in der Höhe von 700 Millionen Euro gebracht hat, sowie auf den von Wirtschaftsminister Bartenstein vorgeschlagenen Strompreis-Stopp. „Sollte es dem SPÖ-Kandidaten ernst mit der Entlastung der Menschen sein, dann muss er endlich
die SPÖ-geführten Bundesländer in die Pflicht nehmen, die sich mit Wien an der einsamen Spitze für eine enorme Gebühren- und Tarifbelastungslawine verantwortlich zeichnen.“ Die Menschen leiden unter der Inflation sowie den hohen Lebensmittel- und Treibstoffpreisen – und jetzt „schnalzt das rote Wien mithilfe einer unsozialen und kalten ‚Valorisierungsautomatik’, die die absolut regierende SPÖ im Alleingang beschlossen hat, noch die Gebühren für Gas und Strom um 5,6 Prozent in die Höhe“. ****

Und das, obwohl SPÖ-Bürgermeister Häupl eine Gebührenerhöhung dezidiert ausgeschlossen und noch am 27. Mai dieses Jahres in der „Kronen Zeitung“ gesagt hat: „Als Eigentümervertreter von Wienstrom und Wiengas kann ich eine Verteuerung in der Bundeshauptstadt ausschließen.“ Gerade vor diesem Hintergrund sind die jüngsten Versprechen der Faymann-SPÖ so zu bewerten wie jene von Gusenbauer im Wahlkampf 2006: Die Versprechen höre ich wohl, allein uns allen fehlt der Glaube“, so Missethon.

„Der Finanzminister hingegen prüft und bewertet derzeit alle Vorschläge und arbeitet mit Hochdruck an einem Entlastungspaket, für das auch Budgetmittel verwendet werden“, betont Missethon. „Bei der Faymann-SPÖ dagegen wird auf leere Wahlkampfversprechen gesetzt. Faymann ist als SPÖ-Chef bereits in die Fußstapfen seines Vorgängers getreten: Er gibt sich als Ankündigungsriese und erweist sich dann als Umsetzungszwerg.“

Im Gegensatz zur SPÖ übernehme die ÖVP „tatsächlich die Verantwortung, politische Schritte gegen die hohe Teuerung zu setzen. Wir haben bereits ein Entlastungsvolumen in der Höhe von 700 Millionen Euro auf Schiene gebracht“, so Missethon weiter. „Die Erbschafts- und Schenkungssteuer wird mit 1. August fallen, die Pensionserhöhung wird vorgezogen, die Pendler werden entlastet, Bezieher von kleineren Einkommen müssen keine Arbeitslosenversicherung mehr bezahlen, der Ausbau der Kinderbetreuung auch für unter Dreijährige entlastet vor allem Familien mit Kindern, seit dem 1. Jänner sind bei der Geburt eines Kindes keine Bundesgebühren mehr zu entrichten und auf die Valorisierung der Bundesgebühren wurde gänzlich verzichtet.“ Zudem kündigte Wirtschaftsminister Bartenstein gestern ein Strompreis-Stopp an. „Das sind Entlastungsmaßnahmen, die die Menschen unmittelbar spüren. Im Gegensatz dazu verspricht die Faymann-SPÖ das ‚Blaue vom Himmel’ und stellt ungedeckte Schecks aus, für die unsere Kinder zahlen müssen“, schließt Missethon.

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