• 22.07.2008, 09:09:41
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Krainer zu Amon: Freuen uns über jede weitere Stimme der Vernunft

Steuerentlastung mit 1. Jänner 2009 ist Gebot der Stunde

Wien (SK) - "Angesichts der dramatischen Teuerung bei
Lebensmitteln und Spritpreisen ist eine Steuerentlastung mit 1.
Jänner 2009 das Gebot der Stunde und entgegen der Ansicht der
ÖVP-Spitze auch machbar", sagte SPÖ-Budgetsprecher Jan Krainer am
Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Dass ÖAAB-Generalsekretär
Werner Amon nun die ÖVP-Parteilinie verlässt, ist im Sinne der
Entlastung für die Menschen und der Stärkung ihrer Kaufkraft
ausdrücklich zu begrüßen", so Krainer, der vermutet, "dass dieser
Tage auch Vizekanzler Molterer in der Frage nachziehen wird". Noch
vor einigen Monaten habe die ÖVP von "uraltsozialistischen Reflexen"
gesprochen und "Das wird es mit uns nicht geben". ****

EinkommensbezieherInnen bis 4.000 Euro brutto müssen so schnell wie
möglich entlastet werden, bekräftigte Krainer die Position der SPÖ.
Die Menschen würden nicht verstehen, wenn sich die ÖVP in dieser
Frage weiterhin einem Kompromiss verschließe. Wenn Werner Amon nun
diesen wichtigen Schritt zu einer sozialen Entlastung mit der SPÖ
machen wolle, sei dies erfreulich, er hoffe, dass sich bald weitere
Teile der ÖVP Amon anschließen werden. Krainer: "Wir freuen uns über
jede weitere Stimme der Vernunft. Ich erwarte, dass auch Molterer in
der Frage dieser Tage nachziehen wird."

Im Frühjahr, erinnerte Krainer, habe die ÖVP ja noch eine andere
Sprache gesprochen und zitierte einige der damaligen Aussagen der
ÖVP-Spitzen:

"Verantwortungslos", "Uraltsozialistische Reflexe", "Das wird es mit
uns nicht geben" (Molterer am 24.2.); "Der falsche Weg", (Molterer am
1.3.); "Es gibt weder einen wirtschaftlichen noch einen sonstigen
Grund, von der bisherigen Planung abzugehen" (einstimmige Resolution
des ÖVP-Parlamentsklubs am 3.3.); "Kontraproduktiv" (Stummvoll am
21.3.). (Schluss) gd

Rückfragehinweis:
SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Tel.: 01/53427-275,
Löwelstraße 18, 1014 Wien, http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

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