Aubauer zur Pflege: SPÖ-Länder haben unsoziale Politik der Faymann- SPÖ erkannt

SPÖ betreibt doppelbödige und völlig unglaubwürdige Politik – ÖVP-geführte Länder haben mit dem Wegfall der Vermögensgrenze und des Regressanspruchs soziale Verantwortung übernommen

Wien, 21. Juli 2008 (ÖVP-PK) Erfreut zeigt sich ÖVP-Seniorensprecherin Mag. Gertrude Aubauer, „dass nun endlich auch die SPÖ-geführten Länder erkannt haben, dass die Faymann-SPÖ eine kalte, unsoziale Politik betreibt. Die ÖVP-geführten Länder haben mit dem Wegfall der Vermögensgrenze und des Regressanspruchs vorgezeigt, wie soziale, verantwortungsvolle Politik gemacht wird. Die ÖVP drängt im Interesse der Familien seit Monaten auf eine Reform des gescheiterten ‚Buchinger-Modells’ nach dem Vorbild Niederösterreichs und Vorarlbergs.“ Für die ÖVP-Seniorensprecherin ist damit klar, „dass der Schwenk der SPÖ-Länder, SPÖ-Sozialminister Buchinger unter Druck bringt, seine nicht nachvollziehbare Blockadehaltung endlich aufzugeben und seine Untätigkeit zu beenden – die ÖVP fordert dies schon seit Monaten. Von Beginn an hat Buchinger nichts anderes getan, als Pflegebedürftige zu enteignen und deren Angehörige zu belasten. ****

Die ÖVP-Seniorensprecherin fordert daher die Abschaffung der Vermögensgrenze und den Wegfall des Regress so wie dies von Vizekanzler Molterer schon vor Monaten in einem
verantwortungsvollen Gesamtpaket für die Pflege vorgestellt hat sowie eine Erhöhung der Pflege-Förderung. „Es ist offensichtlich, dass die SPÖ beim Thema Pflege doppelbödige und völlig unglaubwürdig agiert. Das jetzige Einlenken auf das ÖVP-Modell ist nur ein billiger SPÖ-Wahlkampf-Trick aus der ‚populistischen Mottenkiste’ – die Menschen haben dies aber längst durchschaut und wissen, dass die SPÖ eine ‚soziale Eiskasten-Politik’ der gebrochenen Versprechen betreibt“, so Aubauer.

„Der SPÖ sind die Sorgen und Nöte der Menschen völlig egal – die SPÖ bringt die Menschen mit neuen Belastungen an die Grenze der Belastbarkeit. Die unglaubwürdige Politik von SPÖ-Chef Faymann, als ehemaliger Wiener Wohnbaustadtrat und als SPÖ-Verkehrsminister, spiegeln die aalglatte und abgehobene Faymann-Politik wieder“, stellt die ÖVP-Seniorensprecherin klar und abschließend: „Die ÖVP hat gezeigt, wie man Politik gestaltet und die Menschen nachhaltig entlastet - der ÖVP geht es um Klarheit, Verlässlichkeit, Ehrlichkeit und Handlungsfähigkeit.“

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