Ein Parlament unter freiem Himmel Der isländische Parlamentarismus begann vor über 1000 Jahren

Wien (PK) - Beginnend am 7. Jänner 2008, hat die Parlamentskorrespondenz die Parlamente der 16 Teilnehmerländer der EURO 08 porträtiert. Wir bringen in der Folge - jeweils am Montag -die Porträts der Parlamente der anderen europäischen Staaten von A wie Albanien bis Z wie Zypern. Heute: Island.

Man schreibt das Jahr 930 unserer Zeitrechnung. Von der ganzen Insel sind die freien Männer zusammengekommen, Bauern und Handwerker, Sänger und vor allem die Goden, die Clanführer, Häuptlinge und Friedensrichter waren. Es ist ein wahrlich mystischer Ort, an dem sie sich treffen. Er liegt rund 50 km nördlich der heutigen Hauptstadt Reykjavik. Es ist eine Bruchstelle, die über die ganze Insel im Nordatlantik verläuft, von Nordosten nach Südwesten, wo die amerikanische und die europäische Kontinentalplatte auseinander driften. Hohe Felsmauern gibt es hier, und tiefe Spalten voll des klarsten Wassers. Thingvellir wird man den Ort in Zukunft nennen, denn hier trat die erste Vollversammlung (Althing) der freien Männer Islands zusammen, sofern sie über ein Mindestvermögen verfügten - ein erstes Parlament. Erst vor zwei Generationen hatte die dauerhafte Besiedelung der Insel begonnen, in Husavik (Häuserbucht) an der Nordküste.

Althing - das war zum einen Gerichtstag. Es galt, Streitigkeiten zwischen den Familien zu schlichten. Streit um Weidegründe, Wiedergutmachung nach Streithändeln, Festsetzung von Strafen. Zum anderen war Althing Gesetzgebung. Vom Gesetzesfelsen (Lögberg) aus leitete der Gesetzessprecher (Lögsögumadur) die Versammlung und trug die Gesetze vor, die dann bis zum nächsten Althing in Kraft waren. Im 13. Jahrhundert hatte Snorri Sturluson zwei Mal diese mächtige Position inne - als Verfasser der Prosa-Edda der berühmteste Skalde (Sänger) Islands. Althing war aber auch eine Art Volksfest, zumal es rund um die Sommersonnenwende stattfand, und ein Familientreffen, zu dem auch die heiratsfähigen und -willigen jungen Leute reisten.

Im Jahr 1000 - das Jahr, in dem Leif Eriksson in Amerika landete -traf dieses frühe Parlament eine weit reichende Entscheidung: Man beschloss, dass sich Island dem Christentum zuwenden sollte. Nun gibt es in Thingvellir jede Menge Wasser. Die Taufwilligen zogen allerdings zum Laugurvatn, einem See mit heißen Quellen, um sich dort taufen zu lassen. Lakonisch hält die Kristin-Saga fest, weshalb sie es taten: "Weil sie Scheu vor kaltem Wasser hatten." Durch den Übertritt zum Christentum änderte sich auch die Zusammensetzung der gesetzgebenden Körperschaft (Lögretta), gehörten dieser nunmehr ja auch die Bischöfe an.

Bis zum Jahr 1262 tagte der Althing regelmäßig in Thingvellir. Dieses Jahr markiert eine wichtige Zäsur in der Geschichte Islands und seiner eigenwilligen Demokratie: Die Insel kam unter die Herrschaft Norwegens und musste vertraglich die Souveränität des norwegischen Königs über die Insel anerkennen; das Althing nahm in der Folge auch fremdes, d.h. norwegisches Recht an. Die Lögretta im Rahmen des Althing auf dem Thingvellir, bestehend aus 36 Mitgliedern, teilte sich die Legislative zwar formal mit dem König von Norwegen, realiter aber bedurften die Gesetzesbeschlüsse der Lögretta der Zustimmung des Königs. Das galt zwar auch umgekehrt - aber zur Erleichterung installierte man statt des einen Gesetzessprechers zwei "Rechtsprecher" (Lögmenn), womit der Wandel des Althing bzw. der Lögretta zu einem Gerichtshof eingeleitet war und die gesetzgebende Funktion zurücktrat. Ende des 14. Jahrhunderts kam Norwegen unter dänische Herrschaft, und damit auch Island. Gegen Ende des 16. Jahrhunderts wurde beim Althing zusätzlich ein Oberster Gerichtshof eingerichtet, als Appellationsinstanz neben dem König.

Im Jahr 1000 hatte das Althing sich für das Christentum entschieden. Im Jahr 1552 entschied die dänische Krone über die Konfession auf der Insel: Island wurde protestantisch, gemäß dem im gleichen Jahr im Passauer Vertrag formulierten Grundsatz "cuius regio, eius religio" (wer regiert, der auch bestimmt die Religion). Das ging allerdings -wie im übrigen Europa auch - nicht unblutig vonstatten: Auch ein Bischof wurde ermordet, und zwar zusammen mit zweien seiner Söhne. Ein paar Steine am Ufer des Laugarvatn markieren die Stelle, wo die Toten gewaschen wurden. Es soll die gleiche sein, an der im Jahr 1000 die Massentaufe stattfand.

Fast 900 Jahre nach dem ersten Althing auf dem Thingvellir, genau im Jahr 1798, fand die vorläufig letzte Versammlung an dieser historischen Stätte statt. In den beiden folgenden Jahren tagte das isländische Parlament in einer Schule in Reykjavik. Am 6. Juni 1800 wurde das Althing durch königliches Dekret aufgelöst. Seine Funktionen wurden dem Obersten Gerichtshof übertragen, der bis zum Jahr 1920 bestehen sollte. 1843 wurde, erneut durch königliches Dekret, das Althing wieder errichtet. Ein Jahr später fanden Wahlen statt, wieder ein Jahr später die erste Sitzung. Das Althing zählte damals 26 Mitglieder; zwanzig waren gewählt, sechs vom König ernannt worden.

Die alte parlamentarische Tradition Islands war damit neu belebt, und der erste Präsident des Parlaments, Jon Sigurdsson, war dabei für lange Zeit die treibende Kraft. Sein Geburtstag, der 17. Juni, ist Islands Nationalfeiertag. Unter schwierigsten Bedingungen - zuerst durch norwegische, dann dänische Handelsmonopole waren die Isländer wie ein Kolonialvolk an der eigenen wirtschaftlichen Entwicklung gehindert gewesen - besannen sich die Isländer ihrer alten Traditionen. In diesen Jahren war das Althing allerdings kein Parlament im üblichen Sinn, sondern fungierte offiziell bloß als beratendes Organ des dänischen Königs.

Aber schon 1851 wurde statt einer Sitzung des Althing eine Nationalversammlung einberufen, die über Staats- und Regierungsform in Island diskutierte. 1874 erreichten die Isländer zunächst finanzielle Autonomie und die Zahl der Abgeordneten wurde auf 36 erhöht. Die Zahl der Abgeordneten wurde in der Folge weiter angehoben: 1904 auf 40, 1920 auf 42, 1942 auf 52, 1959 auf 60, zuletzt 1984 auf 63. 1904 erreichte Island Autonomie im Sinne von "Home Rule"; damit war auch wieder die parlamentarische Demokratie für Island hergestellt. Der von der Krone ernannte Islandminister, der in Reykjavik (Rauchbucht) residierte, war dem Althing verantwortlich und konnte durch einen parlamentarischen Misstrauensantrag aus seinem Amt entfernt werden.

Ab 1908 wurden die Wahlen geheim durchgeführt; bis dahin hatte man seine Kandidaten öffentlich durch Namensnennung bekannt gegeben. 1915 wurde schließlich das Elektorat erweitert: Ab diesem Jahr durften auch Frauen wählen - und die Dienstboten. Im gleich Jahr fiel auch die Ernennung von Abgeordneten durch die Krone. Aber das Parlament wurde auch auf anderen Gebieten aktiv - etwa durch Gründung der Universität von Island im Jahr 1911.

1918 wurde schließlich die Souveränität erreicht. Allerdings blieb der dänische König Islands Staatsoberhaupt, und zwar bis zur Gründung der Republik im Juni 1944. Auch die Außenpolitik war nicht Sache der Isländer. Aber das Althing war in seiner Gesetzgebung in inner-isländischen Angelegenheiten keinen Beschränkungen unterworfen. Die entsprechende Sitzung des Althing fand an historischer Stätte statt:
auf dem Thingvellir, wo mehr als ein Jahrtausend früher das isländische Parlament seinen Ausgang genommen hatte. Als erster Präsident der jungen Republik wurde vom Althing Sveinn Björnsson gewählt nach dessen plötzlichen Tod folgte ihm 1952 Asgeir Asgeirsson, der dreimal ohne einen Gegenkandidaten wiedergewählt wurde.

Von "voller Souveränität" konnte gleichwohl noch lange nicht die Rede sein. Als 1940 Nazi-Deutschland Dänemark besetzte, reagierten die Isländer sofort. Schon am auf die Besetzung folgenden Tag fasste das Althing zwei wichtige Beschlüsse: Island übernahm die volle Verantwortung auch für äußere Angelegenheiten und den Schutz seiner Küsten, und die isländische Regierung sollte die Funktion des Staatsoberhaupts übernehmen. Ab 1940 war die Insel von den Briten besetzt, um einer befürchteten Invasion deutscher Truppen zuvorzukommen, 1941 folgten die Amerikaner. Letztere sind bis heute geblieben - wenn auch nicht als Besatzer, sondern als Verbündete. Immerhin gehörte Island 1949 zu den Gründungsmitgliedern der NATO. In diesem Zusammenhang kam es allerdings zu gewalttätigen Ausschreitungen: Hunderte Isländer protestierten außerhalb des Parlaments, als das Althing die NATO-Mitgliedschaft absegnete.

Die isländische Politik hat ein paar äußerliche Ähnlichkeiten mit Österreich: Hier wie dort regiert derzeit eine große Koalition; in Island wurde sie nach der Parlamentswahl am 12. Mai 2007 von der konservativen Unabhängigkeitspartei (25 Mandate) und der sozialdemokratischen Volksallianz (18 Mandate) gebildet. Vier Parteien prägten traditionell die isländische Parteienlandschaft: die Unabhängigkeitspartei (konservativ), die Fortschrittspartei (liberal), die Sozialdemokratische Volkspartei und die Volksallianz (marxistisch). Der letzteren gehörte als prominentester Isländer Olafur Ragnar Grimsson an - heute das Staatsoberhaupt der Inselrepublik. Seit den 70er Jahren war diese Struktur in Bewegung, und Vereinigungsversuche der Linken führten zur Herausbildung neuer Parteien, nämlich die Allianz, in der auch die erste Frauenpartei der Welt aufging, und die Linksgrünen. Diese (9 Mandate), die Fortschrittspartei (7 Mandate) und die Liberalen (4 Mandate) sind in Opposition.

Das Althing ist ein Einkammerparlament, gewählt wird alle vier Jahre in 6 Wahlkreisen, wahlberechtigt sind auf der Insel wohnhafte Staatsbürger, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind.

Parlamentarier ist in Island ein Beruf für den Winter - wie ja überhaupt viele Isländer zwei Berufe haben, einen für den kurzen Sommer und einen für den langen Winter. Jeweils am 1. Oktober wird die Parlamentssession eröffnet, und zwar zunächst mit der Auslosung der Plätze im Sitzungssaal und dann mit einer programmatischen Rede des Ministerpräsidenten. Im Mai vertagt sich das Parlament dann bis Anfang Oktober. Während der Session finden grundsätzlich vier Sitzungen pro Woche statt, und zwar von Montag bis Donnerstag. Die Debatten werden elektronisch aufgezeichnet und im "Althingistidini" publiziert. Die Gesetzesentwürfe werden in zwölf Ausschüssen mit jeweils 9 Mitgliedern vorberaten; nur der Budgetausschuss hat elf Mitglieder.

1867 fasste das isländische Parlament den Beschluss, im Jahr 1874, aus Anlass der Millenniumsfeier der Besiedelung der Insel, ein nationales Festival zu veranstalten und in der Hauptstadt Reykjavik ein Parlamentsgebäude, zu errichten. Wie das Parlament in Wien wurde auch jenes in Island von einem dänischen Architekten geplant. Während in Wien der Bau Theophil Hansens im Jahr 1874 in Angriff genommen und Ende 1883 die erste Sitzung des Abgeordnetenhauses durchgeführt wurde, wurde der - doch deutlich kleinere - Bau in Reykjavik unter dem Architekten Ferdinand Meldahl in den Jahren 1880 und 81 errichtet. In Wien wurde Baumaterial aus der gesamten Monarchie verwendet, für das Hohe Haus in Island nahm man isländischen vulkanischen Basalt. Auch der ausführende Baumeister und die meisten Steinmetze kamen aus Dänemark. Oberhalb von vier Fenstern im 2. Stock zeigen Halbreliefs die Schutzgeister Islands: einen Riesen, einen großen Vogel, einen Stier und einen Drachen. Der Park, der neben dem Parlament angelegt wurde, ist Islands erste öffentliche Gartenanlage.

Auf dem Thingvellir, dem Geburtsort des isländischen Parlaments (www.althingi.is ), finden nur noch gelegentlich Festsitzungen oder Sitzungen aus besonderen Anlässen statt, wie zur Ausrufung der Republik im Jahr 1944. 1974 versammelte man sich zur 1100 Jahr-Feier der Besiedelung der Insel, 1994 zum 50. Jahrestag der Gründung der Republik und zuletzt im Jahr 2000 zum 1000 Jahr-Jubiläum des Übertritts zum Christentum. Sollte sich Island eines Tages doch zum EU-Beitritt entschließen, würde das Althing sich wohl wieder auf dem Thingfeld versammeln.

Ein derartiger Schritt galt bis vor kurzem als wenig wahrscheinlich. Doch in der Folge der wirtschaftlichen Entwicklung des Inselstaates (so hat die Island-Krone gegenüber dem EURO zuletzt die Hälfte ihres Wertes eingebüßt) neigte sich die Stimmung zuletzt deutlich in Richtung EU: Die sozialdemokratische Außenministerin Ingibjörg Solrun Gisladottir und ihre Fraktion sind schon länger dafür, während für den konservativen Regierungschef Geir Hilmar Haarde derzeit noch die Nachteile eines Beitritts überwiegen. Doch selbst er meinte unlängst in einem Zeitungsinterview, dass die Ablehnung nicht für immer gelten müsse. Die Bedeutung des Walfangs hat abgenommen, im Bemühen um den Ausbau des Fremdenverkehrs setzen junge Unternehmer auf "Whale-Watching". Könnte also gut sein, dass eine Parlaments-Sitzung unter freiem Himmel gar nicht so fern ist.

HINWEIS: In dieser Serie sind bisher erschienen: Porträts der Parlamente der Teilnehmerländer der EURO 08 sowie Darstellungen des Parlamentarismus in Albanien, Andorra, Belgien, Bosnien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland und Irland. (Schluss)

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