Partei ICH WÄHLE NICHT - www.nichtwaehler.at

Wien (OTS) - WIR sind.

Seit Mai 2008 ist die politische Partei ICH WÄHLE NICHT in Österreich eingetragen. Unser Parteiprogramm, welches aus zwei Grundsätzen besteht:

WIR wollen.

1. Ziel von ICH WÄHLE NICHT ist die adäquate Repräsentanz von Nichtwählerinnen und Nichtwählern in möglichst allen parlamentarischen Vertretungen Österreichs sowohl auf Gemeinde- wie auch auf Landes- und Bundesebene. 2. Mittelfristig wird eine Novellierung des Wahlrechts dahingehend angestrebt, dass die Verteilung von Mandaten nicht mehr auf Basis der abgegebenen gültigen Stimmen, sondern auf der Basis aller Wahlberechtigten erfolgt.

Dies mag auf den ersten Blick ein wenig "mager" wirken - bei genauerer Betrachtung erschließt sich jedoch daraus eine Fülle konkreter politischer Forderungen und Handlungsalternativen. Ziel ist es, jenen Wählerinnen und Wählern eine politische Perspektive anzubieten, die sich in der momentanen politischen Lage, in der sich Österreich und seine Parteien zurzeit befinden, nicht repräsentiert sehen. Es geht also um jene Wählerinnen und Wähler, die von ihrem demokratischen Recht der Stimmabgabe Abstand nehmen und gar nicht erst zur Wahl gehen, um zu vermeiden, eine "falsche" Partei zu wählen.

Warum.

Die Wahlbeteiligung in Österreich hat seit 1949 im Schnitt auf allen Ebenen des politischen Systems mehr oder weniger stark abgenommen. Mit steigender Tendenz: In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Zahl der Nichtwählerinnen und Nichtwähler verdoppelt.

Die Zahlen.

Nach dieser Auflistung von Kategorien nun ein etwas genauerer Blick, was denn das in Zahlen für die österreichischen Wählerinnen und Wähler bedeutet. Dazu die offizielle Statistik des BMI:

Nationalratswahlen 2006
Wahlberechtigte 6.107.892
Wahlbeteiligung 78,49%
abgegebene Stimmen 4.793.780
Ungültige Stimmen 85.499
gültige Stimmen 4.708.281

Kurz gesagt.

2006 gingen 1.314.112 nicht zur Wahl, mit den ungültig abgegebenen Stimmen ergibt das eine Summe von 1.399.611, immerhin 22,9% der Wählerstimmen.

Schlussfolgerung.

Auch wenn die 5 etablierten Parteien, die im Moment im Nationalrat sitzen, zur Zeit noch mehr als 3/4 der österreichischen Wahlberechtigten repräsentieren, so ist doch fast 1/4 der österreichischen Bevölkerung mit den Inhalten und/oder der Gestaltung der Politik in einem Ausmaß nicht einverstanden, dass sie von ihrem demokratischen Recht der Stimmabgabe absehen. Eine Partei der es gelingt dieses Wählerpotential - wenn auch nur zu einem gewissen Teil - zu mobilisieren, ist der Einzug in den Nationalrat sicher und hat damit auch die Möglichkeit, dem Phänomen Nichtwählen ein Gesicht und eine Stimme zu geben, aber auch der Politikverdrossenheit in Österreich auf demokratischem Wege entgegenzuwirken.

Die Partei ICH WÄHLE NICHT hat sich genau dies zur Aufgabe gemacht.

Rückfragen & Kontakt:

ICH WÄHLE NICHT

Erwin Tschofen
Tel.: 0043 676 300 9688
nein@nichtwaehler.at
Web: www. nichtwaehler.at

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