Partei ICH WÄHLE NICHT - www.nichtwaehler.at

Wien (OTS) -

WIR sind.

Seit Mai 2008 ist die politische Partei ICH WÄHLE NICHT in
Österreich eingetragen. Unser Parteiprogramm, welches aus zwei
Grundsätzen besteht:

WIR wollen.

1. Ziel von ICH WÄHLE NICHT ist die adäquate Repräsentanz von 
    Nichtwählerinnen und Nichtwählern in möglichst allen 
    parlamentarischen Vertretungen Österreichs sowohl auf Gemeinde- 
    wie auch auf Landes- und Bundesebene.
 2. Mittelfristig wird eine Novellierung des Wahlrechts dahingehend 
    angestrebt, dass die Verteilung von Mandaten nicht mehr auf 
    Basis der abgegebenen gültigen Stimmen, sondern auf der Basis 
    aller Wahlberechtigten erfolgt.

Dies mag auf den ersten Blick ein wenig "mager" wirken - bei
genauerer Betrachtung erschließt sich jedoch daraus eine Fülle
konkreter politischer Forderungen und Handlungsalternativen. Ziel ist
es, jenen Wählerinnen und Wählern eine politische Perspektive
anzubieten, die sich in der momentanen politischen Lage, in der sich
Österreich und seine Parteien zurzeit befinden, nicht repräsentiert
sehen. Es geht also um jene Wählerinnen und Wähler, die von ihrem
demokratischen Recht der Stimmabgabe Abstand nehmen und gar nicht
erst zur Wahl gehen, um zu vermeiden, eine "falsche" Partei zu
wählen.

Warum.

Die Wahlbeteiligung in Österreich hat seit 1949 im Schnitt auf
allen Ebenen des politischen Systems mehr oder weniger stark
abgenommen. Mit steigender Tendenz: In den vergangenen zehn Jahren
hat sich die Zahl der Nichtwählerinnen und Nichtwähler verdoppelt.

Die Zahlen.

Nach dieser Auflistung von Kategorien nun ein etwas genauerer
Blick, was denn das in Zahlen für die österreichischen Wählerinnen
und Wähler bedeutet. Dazu die offizielle Statistik des BMI:

Nationalratswahlen 2006
Wahlberechtigte 6.107.892
Wahlbeteiligung 78,49%
abgegebene Stimmen 4.793.780
Ungültige Stimmen 85.499
gültige Stimmen 4.708.281

Kurz gesagt.

2006 gingen 1.314.112 nicht zur Wahl, mit den ungültig abgegebenen
Stimmen ergibt das eine Summe von 1.399.611, immerhin 22,9% der
Wählerstimmen.

Schlussfolgerung.

Auch wenn die 5 etablierten Parteien, die im Moment im Nationalrat
sitzen, zur Zeit noch mehr als 3/4 der österreichischen
Wahlberechtigten repräsentieren, so ist doch fast 1/4 der
österreichischen Bevölkerung mit den Inhalten und/oder der Gestaltung
der Politik in einem Ausmaß nicht einverstanden, dass sie von ihrem
demokratischen Recht der Stimmabgabe absehen. Eine Partei der es
gelingt dieses Wählerpotential - wenn auch nur zu einem gewissen Teil
- zu mobilisieren, ist der Einzug in den Nationalrat sicher und hat
damit auch die Möglichkeit, dem Phänomen Nichtwählen ein Gesicht und
eine Stimme zu geben, aber auch der Politikverdrossenheit in
Österreich auf demokratischem Wege entgegenzuwirken.

Die Partei ICH WÄHLE NICHT hat sich genau dies zur Aufgabe
gemacht.

Rückfragehinweis:

ICH WÄHLE NICHT
   
   Erwin Tschofen
   Tel.: 0043 676 300 9688
   mailto:nein@nichtwaehler.at
   Web: www. nichtwaehler.at

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