Steindl: Rote Pflege-Blockade bröckelt – jetzt rasch Gerechtigkeit für alle schaffen

Nach Buchinger-Einlenken auf ÖVP-Pflegemodell Chance auf gerechte Pflegelösung für alle

Eisenstadt, 21. Juli 2008 (ÖVP-PD) „Nachdem Salzburg auf das ÖVP-Pflegemodell, wie es schon die ÖVP-geführten Bundesländer Niederösterreich und Vorarlberg umgesetzt haben, eingeschwenkt ist, beginnt nun auch auf Bundesebene die Pflege-Blockade der SPÖ gehörig zu bröckeln. Diese Chance muss jetzt rasch ergriffen werden, um ein österreichweit einheitliches und damit sozial gerechtes Pflege-Modell umzusetzen“, betont Burgenlands Landeshauptmann-Stv. Franz Steindl in Reaktion auf Buchingers gestrigen Schwenk in Richtung ÖVP-Pflegemodell. ****

„Ich fordere auch für alle Burgenländerinnen und Burgenländer soziale Gerechtigkeit. Es kann nicht sein, dass die SPÖ eine Zweiklassengesellschaft in der Pflege einbetoniert und sich dann noch sozial nennt“, sagt Steindl. Buchingers Schwenk sei zwar zu begrüßen, allerdings sei die Anhebung der Förderungen alleine viel zu wenig. „Um Gerechtigkeit zu schaffen, ist es notwendig, das gesamte ÖVP-Modell bundesweit einzuführen“, so Steindl.

„Daher sind auch der Wegfall der Vermögensgrenzen und des Angehörigen-Regresses unabdingbar.“ Steindl fordert die SPÖ-Burgenland auf, ihre Politik der Blockade und der sozialen Kälte endlich einzustellen und über ihren Schatten zu springen. SPÖ-Landeshauptmann Nießl und SPÖ-Soziallandesrat Rezar gehe es nämlich gar nicht um die Sache, sondern sie wollen offenbar nicht eingestehen, dass das ÖVP-Pflegemodell ganz einfach die beste Lösung ist. „Im Gegensatz zu Nießl hat SPÖ-Landeshauptfrau Burgstaller Größe bewiesen und ist auf das ÖVP-Pflegemodell umgeschwenkt.“

Sollte die SPÖ-Burgenland nicht bereit sein, ihren Beitrag zu einer sozialen Gerechtigkeit bei der Pflege zu leisten, so werde
sie die ÖVP-Burgenland unter Einsatz aller zur Verfügung stehenden Mittel dazu zwingen, so Steindl abschließend.

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