HAUBNER: BZÖ startet auch in Oberösterreich Volksbegehren "Preisstopp Jetzt"

Bundes- und Landespolitik versagt!

Wien 2008-07-21 (OTS) - "Die höchste Inflationsrate seit 15
Jahren, Lebensmittel -und Spritpreise steigen extrem, Autofahren wurde allein im Juni um 10% teurer und die nächste Teuerungswelle droht im Herbst für Erdgas. Die Menschen werden immer ärmer, Familien, Kleinunternehmer, Arbeitnehmer und Pensionisten wissen nicht mehr wie sie mit ihrem Einkommen auskommen sollen, und die rot-schwarze Bundesregierung, sowie die schwarz-rot-grüne Landespolitik schaut tatenlos zu. Die einen, Faymann-Molterer und Co. sind mit sich selbst und ihren wahltaktischen Spielchen beschäftigt, die anderen speisen die Oberösterreicher/innen mit einem Preisradar und Versprechungen nach Gusi-Manier ab, statt Landestankstellen zu öffnen, Teuerungsausgleich für kleine Einkommensbezieher umzusetzen und endlich Familien durch Gratiskindergarten zu entlasten. Wir schauen nicht mehr länger zu, wenn die etablierte Politik nichts für die Menschen und ihre Interessen tut", kritisierte heute BZÖ-Sozialsprecherin Landesobfrau Ursula Haubner.

Das BZÖ startet heute auch in Oberösterreich mit der Einleitung des Volksbegehrens "Preisstopp jetzt", um die Teuerung wirksam zu bekämpfen (Unterstützungserklärungen von www.bzoe.at downloaden, auf der Gemeinde unterschreiben und bestätigen lassen und fertige Unterstützungserklärung an das BZÖ senden - Porto zahlt Empfänger). Jede Unterschrift ist ein starkes Zeichen zur Umsetzung von 10 Maßnahmen, die Einkommen stärken und Preise für Lebensmittel, Medikamente, Wohnen und Sprit senken. Zum Unterschied vom neuen SP Chef Faymann, der seit 2007 alle Grauslichkeiten dieser Noch-Regierung mitgetragen hat und nichts gegen die Teuerung getan hat, belügen und pflanzen wir die Bevölkerung nicht. Dort wo das BZÖ Verantwortung hat, wie im sozialen Kärnten, funktioniert es und wurde schon vieles umgesetzt, wie der Gratiskindergarten, Billigdieseltankstellen des Landes, Babygeld oder Tankgeld. "Herr LH Pühringer, schaffen Sie endlich einen Zukunftsfonds für Familien aus den Erlösen des Teilverkaufes der Energie AG, um den Oberösterreichern das zu geben was sie brauchen: Maßnahmen zur Stärkung ihrer Einkommen, und dass Familie leistbar und lebbar ist! Die BZÖ Ideen liegen seit langem auf dem Tisch, das Preisstopp Volksbegehren kann Ihnen auch eine Hilfestellung geben", so Haubner abschließend.

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