Kössl: Erfolge des BIA strafen Kritiker

Wien, 17. Juli 2008 (ÖVP-PK) „Man kann die Erfolge des BIA
nicht einfach negieren. Das Büro für interne Angelegenheiten hat
seit Jahren eine gesetzliche Grundlage und arbeitet wie jede andere
polizeiliche Ermittlungsdienststelle auch im Rahmen der Strafjustiz
in enger Kooperation beziehungsweise über Auftrag der
Staatsanwaltschaften. Mit Errichtung des BIA wurde das Thema
Korruptionsbekämpfung erstmals in Österreich professionell
angegangen“, so ÖVP-Sicherheitssprecher Günter Kössl. ****

„Die zahlreichen Erfolge des BIA beschränken sich nicht nur auf
die Ermittlungen, sondern umfassen auch die Prävention, wie im
jüngsten Bericht des Europarats zu lesen ist. Auch wenn die
Ermittlungserfolge des BIA in Österreich für manche beteiligten
Organisationen nicht immer angenehm waren, wurden Ermittlungen
betreffend Korruption und verschiedenen Amtsdelikten äußerst
effizient durchgeführt. Dass dies nicht immer angenehm ist, zeigen
die zahlreichen öffentlichen Angriffe auf das BIA. Politische
Beschimpfungen auf dem Rücken des BIA sind untragbar“, betont
Kössl.

Die Bemühungen des BIA und dessen Leiter Mag. Martin Kreutner
haben dazu geführt, dass die weltweit erste Antikorruptionsakademie
in Österreich, nämlich in Laxenburg, eingerichtet wird. Diese ist
eine Zusammenarbeit aus Interpol und anderen strategischen
Partnern. Weiters findet unter Federführung des BIA jährlich der
„österreichische Antikorruptionstag“ statt, der mit maßgeblichen
Entscheidungsträgern in der Korruptionsbekämpfung zum fachlichen
Austausch beiträgt. Damit war es möglich eine gemeinsame Strategie
für Korruptionsbekämpfung in Österreich zu initiieren. Seit vier
Jahren ist das BIA Vorsitzender des informellen Netzwerks der EU-
europäischen vergleichbaren Dienststellen.

„Das BIA leistet für Österreich wichtige Arbeit bei der
Antikorruptionsbekämpfung. Die Erfolge sollten auch die Kritiker
verstummen lassen, aber die unbequeme Wahrheit gefällt vielen
anscheinend nicht“, so Kössl abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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