Termin: Westbalkan-Sicherheitskonferenz und Forum Salzburg in Wien

Innenministerin Fekter schnürt Sicherheitspaket mit Amtskollegen aus Mittel- und Südosteuropa

Wien (OTS) - Ein Sicherheitspaket für die Menschen in Mittel- und Südosteuropa soll bei der Westbalkan-Sicherheitskonferenz geschnürt werden, die vom 16. - 18. Juli 2008 unter dem Vorsitz von Innenministerin Dr. Maria Fekter in Wien stattfindet. Vom Westbalkan erwartet werden die Minister aus Albanien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Serbien, die gemeinsam mit den Vertretern der Forum Salzburg-Staaten Bulgarien, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn sowie den Delegationen aus Kroatien, Moldau und den USA und Vertretern der Europäischen Kommission und europäischer Sicherheitsinstitutionen über Fragen der Sicherheit in Mittel- und Südosteuropa diskutieren werden.

Nach einem gemeinsamen Begrüßungsabend am Mittwoch, den 16. Juli, startet die Sicherheitskonferenz am Donnerstag, den 17. Juli, mit zwei parallelen Arbeitstreffen in der Wiener Hofburg: dem ersten Ministertreffen zur Umsetzung der Polizeikooperationskonvention für Südosteuropa, bei dem der Stand des von Österreich initiierten Umsetzungsprojektes erörtert werden soll und dem Treffen des "Forum Salzburg", dem mit Österreich mittlerweile acht mitteleuropäische EU-Länder angehören sowie Kroatien als Beobachter.

Beim Forum Salzburg-Treffen geht es etwa um die Formulierung gemeinsamer EU-Positionen zu den Themen "Europäischer Pakt für Migration und Asyl", Stärkung der EU-Polizeikooperation oder europäische Innenpolitik ab 2010, die derzeit auf EU-Ebene unter französischem Vorsitz diskutiert werden. Österreich wird eine gemeinsame Initiative des Forum Salzburg zur Stärkung der polizeilichen Zusammenarbeit in der EU vorschlagen, mit der das erfolgreiche Modell der mitteleuropäischen Polizeikooperation in die EU eingebracht werden soll. Weiters sollen die Erfahrungen aus der Fußballeuropameisterschaft EURO 2008 diskutiert und Konsequenzen für künftige Großveranstaltungen erörtert werden.

Ab Donnerstag Mittag findet die große Westbalkansicherheitskonferenz in der Wiener Hofburg statt, an der die Minister vom Westbalkan gemeinsam mit den Vertretern des Forum Salzburg, aus Moldau, den USA und von europäischen Sicherheitsinstitutionen teilnehmen werden. Themen sind die Stärkung der regionalen Zusammenarbeit in der Westbalkanregion sowie mit den Ländern der Salzburg-Gruppe und der EU, die Herausbildung einer verbesserten Polizeikooperation gegen gemeinsame Bedrohungen, etwa durch Kooperationen in den Bereichen DNA, erkenntnisgestützte Polizeiarbeit oder Polizeikooperationszentren und die Verstärkung des gemeinsamen Kampfes gegen den Terrorismus, wobei in diesem Zusammenhang ein gemeinsames Projekt zum Dialog der Kulturen am Westbalkan gestartet werden soll.

Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind zu den nachfolgenden Terminen herzlich eingeladen. Zur Akkreditierung Eintreffen an den Veranstaltungsorten jeweils ca. 30 Minuten vor den medienöffentlichen Terminen.

Mittwoch, 16. Juli 2008

19:30 Uhr Foto- und Filmtermin Begrüßung der Minister im Tiergarten Schönbrunn und Dämmerungsführung Treffpunkt für Medienvertreter, die an diesem Termin teilnehmen möchten, um 19.00 Uhr beim Wirtschaftshof, 1130 Wien, Maxingstraße 13b

Donnerstag, 17. Juli 2008

09:00 Uhr Foto- und Filmtermin zu Beginn des Forum Salzburg-Treffens in der Wiener Hofburg Grosser Redoutensaal 10:00 Uhr Foto- und Filmtermin zu Beginn des Ministertreffens zur Polizeikooperationskonvention in der Wiener Hofburg, Zeremoniensaal 11:00 Uhr Familienfoto aller Delegationen Galerie, Kesselhaushof Pressekonferenz Westbalkan, Forum Salzburg Galerie, Kesselhaushof 14:00 Uhr Foto- und Filmtermin zu Beginn der Westbalkan-Sicherheitskonferenz Hofburg, Großer Redoutensaal

Freitag, 18. Juli 2008

11:00 Uhr Pressegespräch mit den Innenministern aus Albanien (Vertreter Westbalkan) und Österreich (Vertreter Forum Salzburg) sowie Staatssekretär Stewart Baker, Department for Homeland Security (USA)

Rückfragen & Kontakt:

Iris Müller-Guttenbrunn
Pressesprecherin der Bundesministerin
Bundesministerium für Inneres
Tel.: +43-(0)1-53 126-2026
iris.mueller-guttenbrunn@bmi.gv.at

Dr. Wilhelm Sandrisser
Bereichsleiter Internationales, EU-Koordination, Öffentlichkeitsarbeit, Beschaffung
Bundesministerium für Inneres
Tel.: +43-(0)1-53 126-2274
wilhelm.sandrisser@bmi.gv.at

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