Bures: "Jetzt geht’s los - SPÖ startet ab sofort Aufholjagd"

Bures zu Molterer: "Es reicht nicht, nur an sich selbst zu denken" - "Man muss Politik für die Menschen machen"

Wien (SK) - "Jetzt geht’s los! Wir werden alle unsere Kräfte bündeln und ab sofort mit vollem Engagement die Aufholjagd in der kommenden Wahlauseinandersetzung starten", erklärte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures am Donnerstag nach dem SPÖ-Bundesparteivorstand. Auch wenn die Ausgangslage schwierig sei, zeigte sich Bures zuversichtlich, dass die SPÖ als stärkste Partei aus der Wahl hervorgehen wird. In Richtung ÖVP und deren Obmann Molterer machte Bures deutlich: "Wenn Molterer sagt 'Es reicht', sagen wir, es reicht nicht, nur destruktive Politik zu machen und nur an sich selbst und die eigenen Machtgelüste zu denken. Man muss Politik für die Menschen machen." ****

Die SPÖ wird 9,5 Millionen Euro in diese Wahlauseinandersetzung investieren, so Bures weiters. "Aber wir werden vor allem unser ganzes Engagement und unsere Arbeitskraft investieren, um den Menschen darzulegen, dass es der SPÖ um die Verbesserung der Lebenssituation der Bevölkerung geht." Daher sei es auch das Wahlziel der SPÖ, die "sozialen Blockaden zu lösen".

Bures selbst wurde vom Parteivorstand einstimmig zur SPÖ-Bundesgeschäftsführerin und Wahlkampfleiterin gewählt. Für den scheidenden SPÖ-Vorsitzenden Alfred Gusenbauer habe es im Vorstand "zu Recht" ein "großes Dankeschön" gegeben, so Bures. Außerdem hätten die Mitglieder des Vorstands bekräftigt, dass sie geschlossen hinter Werner Faymann, der am 8. August am SPÖ-Parteitag in Linz zum neuen SPÖ-Parteivorsitzenden und zum Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl gewählt werden soll, stehen.

Die Ausgangslage sei deshalb für die SPÖ nicht einfach, weil sich die Mehrheit der Bevölkerung von der Politik abwendet und es eine große Unzufriedenheit mit dem politischen System gibt. Die Folge sei, dass es einen großen Vertrauensverlust in die Politik gebe, der vor allem die Kanzlerpartei trifft. So komme die SPÖ in einer internen Umfrage nur mehr auf 21 bis 23 Prozent, die ÖVP auf rund 31 Prozent. Den Grund dafür sieht Bures in der Blockadepolitik der ÖVP. So habe die SPÖ in den letzten Monaten etliche Vorschläge unterbreitet, um den Menschen einen Teuerungsausgleich zukommen zu lassen. Dies sei von der ÖVP jedoch immer verhindert worden, wie zuletzt etwa eine Erhöhung des Pflegegeldes.

Diese "destruktive Haltung" seitens der ÖVP ziehe sich wie ein roter Faden durch die letzten eineinhalb Jahre, so Bures. Als die ÖVP bemerkt hat, dass diese Strategie aufgehe und sie in den Umfragen vorne liege, habe sie wieder einmal "Neuwahlen vom Zaun gebrochen". Die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin erinnerte daran, dass die ÖVP bereits 1995 und 2002 die Regierungszusammenarbeit vorzeitig beendet hat und 2000 die stimmenstärkste Partei, nämlich die SPÖ, aus der Regierung gedrängt hat. "Die ÖVP legt Wahlen nicht aufgrund verfassungsrechtlicher Vorgaben fest, sondern nach Umfragergebnissen - egal was noch auf der Agenda einer Regierung steht", hielt Bures fest. (Schluss) ps

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