Neues Volksblatt: "Nur Anfang" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 2. Juli 2008

Linz (OTS) - Heinz Fischer hatte als SPÖ-Politiker den Ruf, gerne persönlich oder zumindest inhaltlich abzutauchen, wenn es hart auf hart geht. Fischer beherrscht in solchen Fällen Formulierungen, die selbst altgediente Diplomaten noch in Erstaunen und Verwirrung setzen können. So gesehen war das nunmehrige Staatsoberhaupt mit seiner gestrigen Aussage, dass ein Brief an einen Zeitungs-Herausgeber kein Anlass für eine Änderung der österreichischen Außenpolitik sein könne, fast schon deutlich. Umgekehrt bleibt es doch ein wenig dünn (oder auch zu diplomatisch-innenpolitisch), wenn Fischer zur konkreten Debatte um eine allfällige Volksabstimmung lediglich moniert, dass diese zu einer "Glaubensfrage" stilisiert werde, wo es doch um Rechtslagen gehe. Schließlich steckt dahinter eine der Grundfragen für die künftige Entwicklung der EU. Beschwörungsformeln reichen jedenfalls nicht aus, um die ausgelösten Turbulenzen in Österreichs Innenpolitik, aber auch in Europa zu beruhigen. Denn auch dort hat der SPÖ-Schwenk für Fischer eine Menge Arbeit hinterlassen. Mit der leisen Kritik und der großen Beschwichtigung ist seine Rolle in dieser Phase längst nicht ausgeschöpft

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