Neues Volksblatt "Trauerspiel" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 1. Juli 2008

Linz (OTS) - Ob rasche Neuwahlen kommen oder ob die
Bundesregierung durchdient bis 2010: So oder so ergeben sich keine besonders berauschenden Perspektiven. Die derzeitigen Koalitionäre haben kaum eineinhalb Jahre gebraucht um nachhaltig zu beweisen, dass eine gelingende rot-schwarze Zusammenarbeit ein Wunschtraum bleiben dürfte. Fast schon ein Treppenwitz der Politgeschichte ist dabei, dass der EU-Schwenk der SPÖ das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Als es um die Sanktionen gegen die schwarz-blaue Regierung ging, stieß Alfred Gusenbauer sogar mit Champagner auf diese europäische Unverfrorenheit an. Jetzt, wo der SPÖ das Wasser bis zum Hals steht, steigt man zu den Anti-EU-Populisten ins Boot. Aber es ist nun einmal so: Mit der Kür der Doppelspitze, aus der ein Spitzenkandidat Faymann wird, und dem EU-Kniefall vor der Krone hat die SPÖ den Wahlkampf eröffnet. Was sonst als ein Wahlzuckerl soll es sein, wenn die rote Regierungsriege heute ein Entlastungspaket präsentiert, obwohl es ein solches als Regierungsmaßnahme eigentlich schon gibt. Demokratiepolitisch ist diese Pokern um das Platzen der Koalition ein einziges Trauerspiel.

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