Mock: Die EU braucht keine Schubumkehr, sondern wieder eine begeisterungsfähige Vision

Wien, 29. Juni 2008 (ÖVP-PD) „Mit dem jüngsten Meinungsschwenk
hat die neue SPÖ-Spitze dem Land einen denkbar schlechten Dienst
erwiesen. Österreich, das sich mittlerweile zum Kern der EU zählt,
riskiert, zu einem unsicheren Kantonisten zu werden sowie Ansehen
und Einfluss innerhalb der EU zu verlieren. Es ist an der Zeit,
sich für und nicht gegen die EU zu engagieren, einen klaren
Standpunkt zu vertreten anstatt Opportunisten nachzulaufen“, heißt
es in einem Appell von Vizekanzler a.D. Dr. Alois Mock zur
aktuellen politischen Diskussion. Mock erinnerte in diesem
Zusammenhang daran, „dass es die SPÖ gemeinsam mit der ÖVP war, die
vor 20 Jahren den EU-Beitrittsprozess in Gang setzte und nun
offenbar dabei ist, Kindesweglegung zu betreiben“. ****

Die Europäische Union ist ein Bündnis, das Europa nach
Jahrhunderten der Kriege, Konflikte und Armut in ein neues
Zeitalter geführt hat, das von Freiheit, Frieden und Wohlstand
geprägt wird, stellt Mock klar. Genauso wie für die Demokratie gilt
auch für die EU, dass sie zwar nicht die vollkommenste, aber doch
die beste aller möglichen Formen des politischen Zusammenlebens
ist. „Österreich hat sich vor 14 Jahren mit einer überwältigenden
Mehrheit für die EU ausgesprochen – und wurde dafür belohnt, dass
es zum großen Nutznießer der so genannten Osterweiterung wurde. Es
liegt nicht am Rande von ideologischen Blöcken, sondern wieder in
der Mitte unseres Kontinents“, betont Mock.

Die EU hat sicher auch Fehler gemacht, indem sie unter anderem
zu sehr die Erweiterung, zu wenig aber die Vertiefung der
Strukturen forcierte, und damit bei vielen Entscheidungen den
Eindruck erweckte, dass die Brüsseler Bürokratie über die Köpfe der
Bürger hinweg agiert. „Es liegt an uns allen, einen neuen Anlauf zu
unternehmen, um die EU wieder besser und stärker auch in den Herzen
der Europäer zu verankern“, so Mock und abschließend: „Die EU
braucht keine Schubumkehr, sondern eine neue Vision, die sie stark
und selbstbewusst nach innen wie auch nach außen macht.“

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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