Missethon: Gusenbauer-Faymann-SPÖ gibt Staatsverantwortung an der Kellertür des Populismus’ ab

Wien, 29. Juli 2008 (ÖVP-PK) „Die Gusenbauer-Faymann-SPÖ gibt
die Staatsverantwortung an der Kellertür des Populismus’ ab. Die
Krise der Gusenbauer-Faymann-SPÖ geht damit auf Kosten des Landes
und der Menschen“, sagt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon. „Der
Gusenbauer-Faymann-Kurs führt Österreich ins Ungewisse. Er ist
unehrlich, unfinanzierbar und unsozial.“ Allein wegen schlechter
Meinungsumfragen werde alles dem Popopulismus unterworfen und jede
Glaubwürdigkeit mit Füssen getreten. „Die Gusenbauer-Faymann-SPÖ
wirft alle Grundprinzipien und den rot-weiß-roten Grundkonsens der
vergangen Jahrzehnte über Bord“, zeigt sich Missethon über die SPÖ
erschüttert. ****

„Die Gusenbauer-Faymann-SPÖ ebnet mit ihrem ‚180-Grad-Schwenk’
den Weg für die EU-kritischen Populisten wie Strache, Haider &
Co.“, so Missethon weiter. Das bedeute eine „Gefährdung von
Arbeitsplätzen, von Wachstum und Wohlstand sowie der persönlichen
Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher“.

„Das Jahr 2008 ist für die ÖVP ein Arbeitsjahr, doch alle
Arbeitsmaßnahmen – wie etwa die notwendige Entlastung der Familien
– wird von der Gusenbauer-Faymann-SPÖ blockiert“, so der ÖVP-
Generalsekretär. „Die SPÖ sagt ‚Nein’ zu Abschaffung der
Vermögensgrenze bei der Pflege und treibt damit Familien und deren
Angehörige bewusst in die Armut. Die SPÖ sagt ‚Nein’ zu mehr
Pflege-Förderungen und handelt damit höchst unsozial. Die SPÖ sagt
auch ‚Nein’ zum Schutz der Familien, indem sie die
Sexualstraftäterdatei weiter blockiert. Und die SPÖ sagt ‚Nein’ zu
Österreich, indem sie die Integrationsstrategie für Zuwanderer
blockiert.“

„Der ‚SPÖ-Doppel-Stumpf’ Gusenbauer-Faymann führt Österreich
ins Abseits und spielt damit den Populisten um Strache & Co. in die
Hände“, so Missethon abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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