Steibl: Voves an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten – Fazit: Umgefallen, Herr Landeshauptmann! Versprochen - gebrochen

Wien, 29. Juni 2008 (ÖVP-PK) „Der steirische Landeshauptmann
Voves ist an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten“, so die ÖVP-
Familiensprecherin und steirische Abg.z.NR Ridi Steibl zur SPÖ-
Preistreiberei in der Steiermark. „Am 1. Juli werden die
Strompreise um 15 Prozent und ebenso die Abfallgebühren um 15
Prozent erhöht“, stellt Steibl fest. ****

In Erinnerung rufen möchte die ÖVP-Familiensprecherin die
zahlreichen Wahlversprechen von Voves: „Vor der Wahl hat Voves
versprochen, den Strompreis nicht anzutasten – versprochen wurde
ebenfalls ein Gratiskindergarten, den die SPÖ im Landtag gegen
einen ÖVP-Antrag abgelehnt hat“, konstatiert Steibl und weiter:
„Als Fazit bleibt: Umgefallen, Herr Landeshauptmann! Versprochen -
gebrochen.“

„Die ÖVP entlastet die Familien, die SPÖ hingegen betreibt im
Gegenzug eine unsoziale Belastungspolitik. Wenn das ÖVP-Team unter
der Führung von Vizekanzler Molterer die Familien nachhaltig
entlastet, will die SPÖ im gleichen Atemzug den Familien mit neuen
Steuern das Geld wieder aus der Tasche ziehen“, so Steibl.

„Das ÖVP-Team der Bundesregierung hat die Familienhaushalte um
650 Millionen Euro entlastet. Wir haben die Gebühren bei Geburt
eines Kindes gestrichen, wir schaffen Erbschafts- und
Schenkungssteuer ab, wir erhöhen Pendlerpauschale und
Kilometergeld, streichen die Arbeitslosenversicherungsbeiträge für
Niedrigverdiener. Darüber hinaus haben wir mit dem Gebührenstopp
des Bundes, mit der Erhöhung der Mehrkindfamilienförderung und der
Erhöhung der Zuverdienstgrenze beim Kindergeld Maßnahmen zur
Entlastung der Familien gesetzt“, sagt Steibl.

„Wenn Voves jetzt hergeht, und dieses Geld den Familien wieder
aus der Tasche zieht, dann ist er für die SPÖ-Krise voll
mitverantwortlich. Wir wollen die Familien entlasten und nicht
belasten. Das sollte das Ziel aller sein", so die ÖVP-
Familiensprecherin und abschließend: „Voves ist für die unsoziale
SPÖ-Politik voll mitverantwortlich und darum ist es unverständlich,
dass er von der Bundes-SPÖ eine soziale Politik einfordert, sich
selbst aber nicht an diese Maxime hält.“

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPK

print