Die Parlamentwoche auf einen Blick (30.06. - 04. 07. 2008) Ausschüsse, Medien-Enquete, Besuch aus Griechenland und aus Litauen

Dienstag, 01. Juli

Im Finanzausschuss gibt es eine aktuelle Aussprache, in der der Bericht des Gouverneurs und des Vize-Gouverneurs der Oesterreichischen Nationalbank über die erfolgten geld- und währungspolitischen Maßnahmen im 1. Halbjahr 2008 zur Diskussion steht. (9 Uhr)

Auf der Tagesordndung einer weiteren Sitzung des Finanzausschusses stehen u.a. das Finanzprokuraturgesetz und das Abgabenänderungsgesetz 2008. (10 Uhr)

Der Untersuchungsausschuss tritt zu einer weiteren Sitzung zusammen. Als Auskunftspersonen geladen sind Michael Klackl, Wolfgang Flöttl, Peter Nakowitz und Herwig Haidinger. (10 Uhr)

Eine Regierungsvorlage und 15 Anträge stehen auf der Tagesordnung des Ausschusses für Konsumentenschutz. (10 Uhr)

Der Budgetausschuss beginnt seine Sitzung mit einer aktuellen Aussprache. (14 Uhr)

Auch der Gesundheitsausschuss beginnt seine Sitzung mit einer aktuellen Aussprache. (14 Uhr)

Mittwoch, 02. Juli

Im Ausschuss für Menschenrechte geht es um einen Antrag der Koalitionsfraktionen (betreffend weltweit zunehmende Verfolgung von Christen und Sicherung der Religionsfreiheit) und um vier Anträge von Oppositionsfraktionen. (12 Uhr)

Berichte, eine aktuelle Aussprache und drei Anträge stehen auf der Tagesordnung des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie. (13 Uhr)

Donnerstag, 03. Juli

Mit dem Thema "Medienrecht und Opferschutz" befasst sich eine parlamentarische Enquete. Diese Enquete ist öffentlich, die VertreterInnen der Redaktionen sind dazu herzlich eingeladen. (9 Uhr)

Der Rechnungshofausschuss tritt zusammen. (9.30 Uhr)

Der Kulturausschuss tritt zusammen. (9.30 Uhr)

Der Innenausschuss hält eine Sitzung ab. (10 Uhr)

Nach zwei Hearing-Tagen in der Vorwoche steht das Strukturänderungsgesetz für die Krankenversicherung und die Organisation der Sozialversicherung auf der Tagesordnung des Sozialausschusses. (10 Uhr)

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des litauischen Parlaments trifft mit Mitgliedern des Verteidigungsausschusses zu einer Aussprache zusammen. (11 Uhr)

Der Verkehrsausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen. (14.30 Uhr)

Der Sportausschuss hält eine Sitzung ab. (15 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer empfängt den griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias zu einem Gedankenaustausch. (16.30 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und der Republikanische Club - Neues Österreich laden zur Verleihung des Rudolf Gelbard Preises für Aufklärung gegen Faschismus und Antisemitismus.
(18 Uhr, Palais Epstein)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)

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