VP-Ekici ad SP-Integrationspolitik: Wien ist leider anders

Wien (VP-Klub) - "Es ist erfreulich, dass die EURO Wien zur Metropole macht. Kroaten, Türken, Deutsche und Österreicher - um nur einige Beispiele zu nennen - feiern gemeinsam ein Volksfest. Der Beitrag der SPÖ dazu war endenwollend. Die SPÖ macht, was sie will. Ein Alleingang folgt dem nächsten. Eine wirkliche Integrationspolitik findet im roten Wien nicht statt. Man produziert Seifenblasen. Das ist jedoch eindeutig zu wenig", kritisiert die Integrationssprecherin der ÖVP Wien, LAbg Sirvan Ekici, im Rahmen der heutigen Gemeinderatssitzung erneut das Versagen der SPÖ in Sachen Integrationspolitik.

"Es gäbe für die SPÖ genug zu tun. Die Vogel-Straußpolitik muss ein Ende haben. Denn dass es Probleme gibt, ist nicht mehr zu leugnen. Ein echter Austausch zwischen den WienerInnen und den MigrantInnen findet nicht statt. Der Unmut wächst, die Leute wollen Lösungen", so Ekici weiter, die die SPÖ auffordert, endlich tätig zu werden.

"65 Prozent der jugendlichen KundInnen des AMS in Wien sind Personen mit Migrationshintergrund. All diesen Betroffenen hilft es wenig, wenn man hier Selbstbeweihräucherungspolitik betreibt und die anstehenden Probleme unter den Teppich kehrt. Man betreibt Ankündigungspolitik - der Rest interessiert nicht. Die Ergebnisse sind dementsprechend dürftig. Dass Integration eine Querschnittsmaterie ist, sollte mittlerweile selbst der SPÖ bekannt sein. Wo sind die Lösungen für aufkeimende integrationspolitische Probleme? Fehlanzeige - man verharrt im Stillstand. Selten war die SPÖ-Gebetsmühle, dass Wien in allem besser sei, so verfehlt wie in der Integrationspolitik. Man hat bestens Regionalliganiveau", so Ekici.

"Nun soll auch noch der Verein Interface in eine GmbH umgewandelt und so der Kontrolle der Opposition entzogen werden. Und das bei einem Verein, der jährlich rund 2 Mio. Euro an Subventionen erhält und damit rund ein Viertel des Gesamtbudgets für Integration. Ein weiterer Alleingang der SPÖ, der zeigt, dass diese glaubt, in Wien nach Belieben walten zu können. Doch ein solch wichtiger Bereich wie die Integrationspolitik ist nicht für solche Machtspielchen geeignet. Statt dessen sollte man die Zeit sinnvoll nutzen. Was beispielsweise seit Jahren fehlt, ist ein Integrationskonzept. In Berlin, Frankfurt ist ein solches längst Realität", schließt Ekici, die fordert, dass innerhalb eines Jahres ein solches Konzept vorgelegt wird.

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