Plassnik: "Konsequente Überzeugungsarbeit für absolutes Folterverbot"

Außenministerin zum internationalen Tag zur Unterstützung der Opfer der Folter

Wien (OTS) - "Folter ist eine der schlimmsten Menschenrechtsverletzungen. Österreich, die EU und gleichgesinnte Staaten leisten international konsequente Überzeugungsarbeit für die Durchsetzung des absoluten Folterverbotes. Kein Land der Welt hat das Recht, mit welcher Motivation auch immer, dieses Verbot zu relativieren oder außer Kraft zu setzen. Insbesondere darf es keine Abstriche oder Unterscheidungen aufgrund des Geschlechts, der Tradition oder Religion geben", so Außenministerin Ursula Plassnik anlässlich des internationalen Tages zur Unterstützung der Opfer der Folter am 26. Juni.

Plassnik betonte in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit der internationalen Organe, die auf die Bekämpfung der Folter spezialisiert sind, wie den Sonderberichterstatter des UNO-Menschenrechtsrates und das Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter: "Jedes Land muss seine Schutzmechanismen gegen Folter und unmenschliche Behandlung laufend kontrollieren und ausbauen. Dabei ist die Zusammenarbeit mit den internationalen Antifolter-Organen unerlässlich. Wir müssen sicherstellen, dass sie ihre Mandate ungehindert ausüben können".

Die Außenministerin wies abschließend auf das Engagement der EU bei der Umsetzung der EU-Leitlinien gegen Folter hin. Auf Basis dieser Leitlinien haben EU-Botschaften in aller Welt diplomatische Interventionen in 54 Drittstaaten zur Umsetzung des Folterverbots durchgeführt. Dazu kamen Interventionen in insgesamt 15 Einzelfällen in sieben Drittstaaten: "Die EU wird ihren geeinten Kampf gegen Folter und unmenschliche Behandlung beharrlich fortsetzen".

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