Missethon zu Berger: Verpflichtende Deutschkenntnisse vor der Einreise notwendig

Wohin führt der Gusenbauer-Faymann-Kurs die SPÖ?

Wien, 24. Juni 2008 (ÖVP-PK) „Das Prinzip ist klar: Wer nach Österreich einwandern will, muss bereits vor der Einreise über Grundkenntnisse der deutschen Sprache verfügen. Die Ablehnung dieses zentralen Punktes des Platter-Integrationspapiers ist ideologisch motiviert und völlig unverständlich“, übt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon heftige Kritik an Justizministerin Berger, und weiter: „Berger schadet mit dieser Einstellung auch den Zuwanderern, denen eine Einwanderung und Integration dank Kenntnis der deutschen Sprache erleichtert werden würde. Auch bei Familienzusammenführungen müssen grundlegende Sprachkenntnisse im Heimatland erworben werden, was das Leben in Österreich von Anfang an erleichtert. Außerdem zeigt sich wieder einmal die fehlende Linie der SPÖ. Der damalige SPÖ-Geschäftsführer Josef Kalina hat am 2. Juni seine Zustimmung zu unserem Integrationspaket signalisiert. Jetzt wirft die SPÖ wieder alles über den Haufen und blockiert beim Thema Integration. Da wirft sich die Frage auf, wohin der Gusenbauer-Faymann-Kurs die SPÖ führen wird.“

„Justizministerin Berger darf sich diesem Vorschlag nicht verschließen. Am 30. Mai hat das ÖVP-Regierungsteam im Rahmen einer Klausur das Integrationspaket ausgearbeitet, das jetzt als Basis für eine Regierungsvorlage von Innenminister Platter dient. Die Kenntnis der deutschen Sprache ist darin ein Kernpunkt. All jene, die nach Österreich kommen wollen, müssen auch der deutschen Sprache mächtig sein, damit Integration erfolgreich funktionieren kann. An diesem Punkt hängt der Erfolg des Integrationspaketes. Der Gusenbauer-Faymann-SPÖ fehlt die Kraft. Sie ist anscheinend immer noch in einer Oppositions-Blockadehaltung gefangen“, so Missethon abschließend.

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