Wiener Gemeinderat (5)

GGr. Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal

Wien (OTS) - GRin Silvia Rubik (SPÖ) zeigte sich enttäuscht über die Wortmeldungen ihrer Vorredner, ihre Redezeit nutzte sie, um einen Ausschnitt an Maßnahmen der Stadt Wien zu präsentieren. Besonders den Großmarkt in Inzersdorf, für dessen Fleischzentrum die Stadt Wien rund 600 Mio. Euro aufgebracht hat, hob Rubik in ihrer Rede hervor. Das Zentrum sei besonders wichtig für die Sicherheit und Hygiene von Lebensmittel in dieser Stadt.

GRin Henriette Frank (FPÖ) appellierte an Stadträtin Frauenberger, künftig alle Bereiche, die das Thema Integration betreffen, aufeinander abzustimmen. Als Beispiel brachte sie u.a. das "Stadtzentrum 20", das mit der Vernetzung von Vereinen keinen schlechten Ansatz habe. Einzelne "Grätzel-Initiantiven" aber würden nicht gefördert, dies sei ein Fehler

GRin Mag. Alev Korun (Grüne) kritisierte, dass in den 15 Jahren, in denen der Integrationsfonds nun bestehe, nie eine Evaluierung der Maßnahmen stattgefunden hätte. Nun wurde eine solche beschlossen, unklar sei aber, wie diese stattfinden würde, und wann sie veröffentlicht werde. Des weiteren stellte Korun einen Antrag für die Schaffung eines Integrationsmasterplans zu einer besseren Abstimmung der Maßnahmen unterschiedlicher Bereiche.

GRin Mag. Sirvan Ekici (ÖVP) forderte ebenfalls ein Ressort übergreifendes, umfassendes Integrationskonzept, ein solches gebe es etwa in Tirol und Vorarlberg. Scharfe Kritik übte sie an der Subventionsvergabe einzelner Vereine, deren Integrationszweck laut Ekici nur schwer nachvollziehbar sei. Des weiteren appellierte sie an Stadträtin Frauenberger, im Integrationsbereich eine Kehrtwendung zu bewirken und die Forderungen der Opposition zu berücksichtigen. (Forts.) rav/pla

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