GROSZ: Regierung soll bei Bundespräsident Rücktritt einreichen!

SPÖ und ÖVP sind gescheitert - Anliegen der Menschen bleiben auf der Strecke

Wien (OTS) - An eine Bananerepublik fühlt sich BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz anlässlich des aktuellen Regierungschaos erinnert. "Jetzt ist offensichtlich das komplette Chaos in der Bundesregierung ausgebrochen. Diese rot-schwarze Bundesregierung ist keine Regierung mehr sondern bestenfalls ein Durchgehhaus. In der Früh kommen die ersten zwei neuen Laiendarsteller, am Abend verlässt der nächste Laiendarsteller wieder das Team und vertschüsst sich in einen hochdotierten 5-Jahres Vertrag in die Tiroler Berge. Auf die Verfassung vereidigte Regierungsmitglieder werden wie Marionetten in der Gegend herumgeschoben", so Grosz heute im Rahmen einer Pressekonferenz zu den jüngsten Personalrochaden.

Die SPÖ sei überhaupt hoffnungslos im Chaos versunken. Grosz wies darauf hin, dass Verkehrsminister Faymann sich geschäftsführender Parteichef nenne, diese Funktionen in den Statuten der SPÖ aber gar nicht vorgesehen sei. Beim Rücktritt des Parteivorsitzenden wäre der älteste Stellvertreter - also Bürgermeister Häupl - automatisch Vorsitzender. "Wir haben einen Kanzler, der seine Partei nicht führen konnte, aber noch immer am Kanzlersessel festklebt. Wir haben einen SPÖ-Vorsitzenden der eigentlich keiner ist, seine Arbeit als Verkehrsminister komplett vernachlässigt und sich in der Zwischenzeit als Gruppentherapeut für die SPÖ-Landesorganisationen übt. Die Gesundheitsreform liegt am Boden und die Krankenkassen schlittern in die Pleite", stellte Grosz fest.

"Diese Regierung ist ein Flohzirkus und dieses Affentheater muss endlich ein Ende finden. Wenn Gusenbauer und Molterer unserem Land einen letzten Dienst erweisen wollen, sollen sie nächste Woche zum geplanten Angelobungstermin der neuen Regierungsmitglieder in der Hofburg keine Regierungsumbildung einleiten, sondern beim Bundespräsidenten ihren kollektiven Rücktritt einreichen", forderte der BZÖ-Generalsekretär. "Sie sind gescheitert! Treten Sie aus ihren Ämtern zurück, nehmen Sie ihre Ministerentourage und Bagage gleich mit und machen Sie den Weg frei für Neuwahlen. Denn was sich hier in Österreich derzeit abspielt ist niemandem mehr zuzumuten", so Grosz.

Dass die berechtigten Anliegen der Bevölkerung nicht mehr bearbeitet werden, und die Menschen nur mehr über Ministerwechsel informiert werden, sei keine Sekunde länger tragbar. "Beide Regierungsparteien haben bewiesen, dass sie null Staatsverantwortung haben, sind daher nicht mehr tragbar und sollen sofort abdanken", so Grosz abschließend.

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