"Die Presse": Leitartikel: "Sag'n ma, es war nix" (von Michael Fleischhacker)

Ausgabe vom 19.06.08

Wien (OTS) - SPÖ und ÖVP arbeiten weiter gemeinsam an der Zerstörung unseres politischen Systems. Gut so.

Langsam legt sicher der künstliche Pulverdampf über dem Schlachtfeld SPÖ. Das darunter liegende Nichts bietet sich dem Betrachter in seiner ganzen Fülle dar. Noch kämpfen zwei mögliche Erklärungen für das, was am Montag im Parteipräsidium der SPÖ passiert ist, um die Lufthoheit über den Interpretationsstammtischen: Die einen meinen aus guten Gründen, man habe einer Götterdämmerung beigewohnt. Die anderen neigen zur wienerischsten aller Varianten: "Sag' ma, es war nix." Wie's halt so ist, stimmt beides.
Am Montag hat sich gezeigt, dass Michael Häupl ein gewichtiges Phantom ist. Seine Macht gründet auf einem Mythos, der allerdings stärker ist als die Realität der restlichen Truppe. Eigentlich, das hat sich am Montag gezeigt, ist Michael Häupl nicht mächtig, sondern nur nicht schwächer als Gabriele Burgstaller, Franz Voves, Erich Haider, Hans Niessl und die übrigen SPÖ-Landeschefs. Wien regiert er seit Jahren nicht mehr, und einen vernünftigen Satz zu inhaltlichen Angelegenheiten der österreichischen Politik verweigern die Archive prinzipiell.
Am Montag hat sich aber auch gezeigt, dass nix war, jedenfalls keine Veränderung. Herr Faymann wird sich vermutlich etwas aaliger durch die Fettnapfspaliere der Republik schlängeln als sein Vorgänger an der Parteispitze. Aber er kann das Grundproblem seiner Partei nicht lösen, das darin besteht, dass sie mit der ÖVP eine Koalitionsregierung gebildet hat, die keiner will. Und dass es den Politiker, der einlöst, was die SPÖ versprochen hat, in diesem Sonnensystem nicht gibt. Der sozialstaatliche Softporno, mit dem die SPÖ ihren Verzweiflungswahlkampf geführt hat, lastet bleischwer auf der Partei. Die Ausrede, man habe ja nicht wissen können, dass man nach der Wahl keine absolute Mehrheit haben würde, ist ungefähr so dämlich wie die Behauptung des Neo-Parteichefs, die Einigung auf Pensionsautomatik und Hacklerregelung sei von Sozialminister Buchinger gar nicht so gemeint gewesen.

Werner Faymann schließt nahtlos dort an, wo Alfred Gusenbauer aufgehört hat: bei der Beleidigung der Intelligenz des Publikums. Und er hat gar keine Alternative. Denn diese Koalition ist als solche eine Beleidigung der Intelligenz des Publikums. Je länger sie besteht, umso weniger Publikum wird es geben.
Das Einzige, was SPÖ und ÖVP gemeinsam haben, ist die Unfähigkeit zu begreifen, dass es nichts gibt, was sie gemeinsam haben. Es ist ein untrügliches Merkmal von armseliger Politik, dass sich ihre Protagonisten hauptsächlich "strategischen" Fragen widmen. Damit meinen sie allerdings nicht Fragen wie die demografische Entwicklung, die Zukunft der Energieversorgung oder steuerpolitische Grundsatzfragen. Es geht um die kleinen, miesen Beschädigungsstrategien des Alltags.
Die ÖVP, die, wenn sie über einen Rest bürgerlichen Verantwortungsgefühls verfügte, die Koalition mit der SPÖ gar nicht hätte eingehen dürfen, zeichnet sich derzeit in "strategischen Fragen" besonders aus. Statt das Land endlich von dieser Koalition zu erlösen, predigt ihr Obmann irgendwas von "Arbeiten für Österreich" und erfindet papierene Bedingungen für ihren Fortbestand. Alles rein "strategisch", raunen die Strategen: Es geht darum, in einer Kausalkonstruktion, die ungefähr auf dem Niveau eines Ybbser Integrationssandkastens stattfindet, der SPÖ die "Schuld" an Neuwahlen zuzuschieben. (Demokratischen Verfahren haftet, wie man sieht, in diesem Land immer noch etwas Schuldhaftes an, weil sie den ständestaatlichen Grundhabitus, in dem Parteien und Sozialpartner leben, untergraben.)

Sag' ma, es war nix: Ob Wilhelm Molterer künftig gemeinsam mit Alfred Gusenbauer oder mit Werner Faymann oder mit beiden an der Zerstörung des politischen Systems der Zweiten Republik arbeitet, ist ziemlich egal. Hauptsache, es passiert. Richtungswahl? Lächerlich. Kommt eh wieder eine Große Koalition raus. Wahlrechtsreform? So weit kommt's noch, dass die Wähler die Sitze im Nationalrat vergeben und nicht die Parteien.
Seit 11. Jänner 2007 gibt es einen einzigen vernünftigen Grund für die Existenz dieser Regierung: Die Möglichkeit, mit Zweidrittelmehrheit ein Wahlrecht zu beschließen, das ihre Wiederkehr verlässlich verhindert. Die Alternative sind wechselnde innerparteiliche Zerfleischungsorgien in SPÖ und ÖVP. Der Alfred Gusenbauer von morgen heißt heute Wilhelm Molterer.
Er sollte sich an eine alte Bauernweisheit erinnern: Vor Angst gestorben ist auch tot.

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