Schieder: Westenthaler-Vorwürfe gegen Gusenbauer gehen voll ins Leere

"Mehr Meinungen als Mandatare beim BZÖ"

Wien (SK) - "Lächerlich" ist für Andreas Schieder, den außenpolitischen Sprecher der SPÖ, die Forderung von BZÖ-Chef Westenthaler nach einem Rücktritt von Kanzler Gusenbauer. "Gusenbauer hat heute klar zum Ausdruck gebracht, dass er eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen EU-Staates dezidiert ablehnt. Westenthalers Vorwürfe sind daher an den Haaren abgezogen und gehen voll ins Leere." Schieder bekräftigte, dass Irland jetzt selbst entscheiden müsse, was es unternehmen möchte. Und dann liege es an EU, die weitere Vorgehensweise abzustimmen. ****

Bemerkenswert sind aus Sicht des SPÖ-Abgeordneten die Auffassungsunterschiede in der Kleinstpartei BZÖ über das irische Nein zum EU-Reformvertrag. Während Westenthaler das Ergebnis in Irland bejubelt, hat der stv. BZÖ-Klubobmann Scheibner die Ablehnung der Iren gestern im Hauptausschuss bedauert. "Im BZÖ gibt es offenbar mehr Meinungen als Mandatare. Ein weiterer Beleg dafür, dass die Glaubwürdigkeit dieser Partei in wichtigen politischen Fragen enden wollend ist", so Schieder am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. (Schluss) ps

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