Debatte über NÖ Landesbudget 2009

Spezialdebatte

St. Pölten (NLK) - Gruppe 0
Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung

In der Gruppe 0 sind im ordentlichen Teil Ausgaben von 676,63 Millionen Euro und Einnahmen von rund 103,68 Millionen Euro vorgesehen.

Abgeordneter Karl M o s e r (VP) meinte, der Erfolg der 573 NÖ Gemeinden habe einen wesentlichen Anteil an der guten Entwicklung Niederösterreichs. Ziel des kürzlich stattgefundenen Kommunalgipfels sei es, alle Gemeinden bei ihren Projekten und Vorhaben zu unterstützen, damit diese auch ihre anderen Verantwortungsbereiche wahrnehmen können. Im Zuge dieser Verhandlungen sei vereinbart worden, dass das Land eine Lücke von 25 Millionen Euro zusätzlich finanziert. Ein weiterer Schritt zur finanziellen Entlastung der Gemeinden in den letzten Jahren sei die Übernahme der Kliniken durch das Land gewesen. Für alle zukünftigen Investitionen im Spitalsbereich gilt, dass für diese auch in Zukunft allein das Land aufkommt. Auch in das ländliche Wegenetz würden mehr Investitionen fließen.

Abgeordneter Franz G r a n d l (VP) sprach über die Entlastung der Gemeinden durch die Übernahme der Krankenhäuser. Von diesen Übernahmen profitierten Gemeinden, Patienten und Spitäler. Die Standortgemeinden hätten sich dadurch einmalig 184 Millionen Euro und laufend pro Jahr 106 Millionen Euro erspart. Die Patienten würden dank der Investitionen des Landes von einem noch nie dagewesenen Modernisierungsschub profitieren. Die Spitäler selbst würden durch die jetzt mögliche Kooperation große Fortschritte im medizinischen Bereich machen; außerdem ergäben sich betriebswirtschaftliche Synergien.

Abgeordnete Dr. Helga K r i s m e r (G) betonte, dass es angesichts "trauriger Vorfälle" in letzter Zeit wichtig sei, ausreichend Personal insbesondere im Bereich der Jugendwohlfahrt zu haben. Sie brachte mit ihren Fraktionskollegen daher einen Resolutionsantrag betreffend "Aufstockung Personal Fachbereich Jugendwohlfahrt" ein.

Abgeordneter Josef J a h r m a n n (SP) stellte fest, dass die Raumordnung in Niederösterreich "bestens funktioniert". Bezüglich der Bauordnung sei man auf einem guten Weg, allerdings müsste man vor allem den Bereich der Wärmedämmung noch stärker in der Bauordnung verankern. Handlungsbedarf sah er auch im Bereich der Kanalbenutzungsgebühren. Er brachte daher einen Resolutionsantrag der Abgeordneten Jahrmann und Waldhäusl betreffend der Einsetzung einer Expertenkommission zur Novellierung des NÖ Kanalgesetzes ein. Außerdem forderte er eine getrennte Abstimmung.

Abgeordneter Rupert D w o r a k (SP) meinte, die guten Ergebnisse des Kommunalgipfels könnten nicht mit der Erstellung des Budgets in Zusammenhang gebracht werden. Er verstehe unter Partnerschaft nicht, dass einem vier Tage vor der Sitzung ein 7 Milliarden Euro-Budget "auf den Tisch geknallt" werde. Im Sinne des Stabilitätspaktes hätten die NÖ Gemeinden immer Pakttreue gegenüber Bund und Land bewiesen, der Ausgabendruck für die Gemeinden halte aber weiter an.

Abgeordneter Mag. Johann H e u r a s (VP) sagte, die 573 NÖ Gemeinden nehmen jährlich 3,5 Milliarden Euro in die Hand, die irgendwo in Niederösterreich investiert werden. Das leiste einen wesentlichen Beitrag für das überdurchschnittliche NÖ Wirtschaftswachstum. Die Gemeinden seien auf die Partnerschaft des Landes angewiesen, zumindest was die VP betreffe, werde diese Partnerschaft auch geschätzt und gelebt. Punkto Budget seien es nicht vier, sondern zehn Tage gewesen. Er verstehe nicht, dass das Angebot des Landeshauptmanns auf Fristverlängerung um eine Woche von der SP ausgeschlagen worden sei.

Abgeordneter Ing. Johann H o f b a u e r (VP) bezog sich auf die EUREGIOS im Wein- und Waldviertel. Beim obersten Ziel, die "Grenze auch aus den Köpfen" herauszudrängen, habe man beachtliche Erfolge. Zudem gebe es in vielen Bereichen sehr enge Kooperationen. Erstmals gebe es auch ein positives Wirtschaftswachstum in den Grenzregionen.

Klubobmann Gottfried W a l d h ä u s l (FP) kritisierte die mangelnde Spargesinnung im Bereich Verwaltung, positiv seien die hervorragende dezentrale Arbeit der Bezirkshauptmannschaften und die höhere Abgeltung der Fahrtkostenzuschüsse. Im Zusammenhang mit den seiner Meinung nach zu hohen Repräsentationsausgaben der Landesregierung brachte er gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen einen Resolutionsantrag ein. Schließlich merkte Waldhäusl an, dass auch beim Krankenpflegefachdienst bzw. der entsprechenden Ausbildung nicht gespart werden dürfte. Zum Antrag des Abgeordneten Jahrmann hielt er fest, dass er die Causa selbst bereits mehrmals eingebracht habe und daher dem Antrag beitrete. Auch dem Antrag der Abgeordneten Krismer wolle er zustimmen.

Abgeordnete Ingeborg R i n k e (VP) beschäftigte sich mit der Europäischen Union und meinte zur Abstimmung in Irland, dass vermehrte Kommunikation und ein verstärkter Dialog wünschenswert wären. Die EU packe Probleme an und könne einen Wandel herbeiführen; sie sei ein Friedensprojekt und ermögliche die Umsetzung von Projekten. Allein in den 13 Gemeinden der Wachau hätten die EU-Förderungen in den vergangenen Jahren 1,2 Millionen Euro betragen. Zu ihrem Vorredner hielt sie fest, dass die Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik auch Niederösterreich viele Vorteile gebracht hätte.

Abgeordnete Mag. Karin R e n n e r (SP) widmete sich ebenfalls dem Thema EU und meinte, dass man hier durch die Entscheidungen in Irland neuerlich vor einer "dramatischen Situation" stehe. Man müsse die Idee der EU als solche verkaufen, als die sie einmal gedacht war - zur Schaffung von Frieden in Europa. Es gelte, nachzudenken, warum die EU-Stimmung in der Bevölkerung so schlecht sei und wie die Sozialpolitik in Europa zu gestalten sei, so Renner. Es brauche Argumente, um das "sozial hinkende Bein" der EU in Schwung zu bringen.

Abgeordneter Hermann H a u e r (VP) meinte, im Zuge der erfolgreichen EU-Regionalpolitik seien seit dem EU-Beitritt Österreichs insgesamt 5.300 Projekte umgesetzt worden. In diesem Zusammenhang habe man 10.000 neue Arbeitsplätze geschaffen und 49.000 abgesichert sowie insgesamt Investitionen von 2,3 Milliarden Euro ausgelöst. Niederösterreichs Wirtschaftswachstum liege weit über den Österreichdurchschnitt, was nicht zuletzt darauf zurückzuführen sei, dass in den letzten Jahren kontinuierlich mehr EU-Mittel für Niederösterreich aus Brüssel lukriert werden konnten. Heute sei der Wirtschaftsstandort Niederösterreich hervorragend aufgestellt, 23 Prozent der Exporte würden in die EU-Länder gehen, unterstützt von den fünf Niederösterreich-Büros und durch die Export-Offensive.

Abgeordneter Ing. Manfred S c h u l z (VP) sagte, für die Finanzperiode 2007 bis 2013 seien insgesamt 146 Millionen Euro für regionale Leitprojekte in Niederösterreich projektiert. Insgesamt erhalte Niederösterreich 26 Prozent der für ganz Österreich zur Verfügung stehenden EU-Fördermittel. Außerdem könne mittlerweile in ganz Niederösterreich gefördert werden, seit kurzem auch im prosperierenden Wiener Umland. Durch diese aktive Landes- und Regionalpolitik der EU habe sich die Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig verbessert. So seien beispielsweise für die territoriale Zusammenarbeit über das INTERREG 3 A-Programm insgesamt 39 Millionen Euro für grenzüberschreitende Projekte vorgesehen.

Abgeordneter Gerhard R a z b o r c a n (SP) erklärte, Schwerpunkt des Förderprogramms der EU für Niederösterreich seien die Wirtschaft- und Tourismusförderung, die Technologieförderung und die Regionalentwicklung. Niederösterreich habe es immer wieder verstanden, alle Finanzmittel aus Brüssel abzuholen. Niederösterreich profitiere im Besonderen von der guten wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Mitgliedsstaaten der EU. Er kritisierte jedoch die seiner Meinung nach zu hohen Fördermittel der EU für die Landwirtschaft. Ein wesentlicher Beitrag zur gerechteren Verteilung der Gelder für die Landwirtschaft sei auch die Veröffentlichung dieser Daten, die im Gegenteil zu den anderen EU-Ländern in Österreich noch nicht üblich sei.

Abgeordnete Dr. Helga K r i s m e r (G) meldete sich mit einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort: Die EU-Agrarförderungen für österreichische Landwirte würden ab kommenden Montag online gestellt.

Abgeordnete Heidemaria O n o d i (SP) sagte, die EU-Regionalförderung habe sich als sehr nachhaltig für die NÖ Wirtschaft erwiesen. Auch die Landeshauptstadt St. Pölten habe sich in den Bereichen Verwaltung, Kultur, neuer Hauptbahnhof und Landhausviertel gut entwickelt. Weitere Erfolgsprojekte seien das neue Stadion St. Pölten, die geplante S 34 West-Trasse, die Fachhochschule St. Pölten, das Stadtbussystem mit erdgasbetriebenen Niederflurbussen, der Zubau bei der geschützten Werkstätte St. Pölten sowie die Kooperation zwischen EVN und St. Pölten im Bereich der neuen Wärmeleitung von Dürnrohr zur Landeshauptstadt.

Abgeordneter Mag. Martin F a s a n (G) sprach zum Thema Raumordnung" Im Grenzland sei erstmals ein "Turn around" geschafft worden, Niederösterreich sei hierauf dem richtigen Weg. Weiters profitiere Niederösterreich von der EU-Erweiterung und der Nähe zu Wien. Hier fehle in Bezug auf die Raumordnung eine ordnende Hand. Als konkretes Beispiel nannte er die Firma Novomatic in Gumpoldskirchen. Hier hätte es zuerst einen Spatenstich gegeben, dann die Baugenehmigung und als letztes sei die nötige Bauklasse gewidmet worden. Hier werde "im Rückwärtsgang" gearbeitet.

Abgeordneter Franz M o l d (VP) bezog sich auf die steigende Bevölkerungszahl in Österreich, von der auch Niederösterreich profitiert. Das Land nutze auch die Möglichkeit, junge Familien beim Wohnungsbau verstärkt zu unterstützen, denn "der wichtigste Platz auf der Welt ist das Zuhause".

Abgeordneter Emil S c h a b l (SP) nahm zum Thema Konsumentenschutz Stellung. Der Konsumentenschutz habe angesichts der Preisentwicklungen ständige Aktualität. Gerade in Niederösterreich konnte hier sehr viel erreicht werden, weil es eine gute Symbiose zwischen der Arbeiterkammer Niederösterreich und dem Konsumentenschutzressort gebe. Konsumentenschutz betreffe auch neue Bereiche wie das Internet-Shopping oder die Handy-Nutzung. In den Schulen sollte der Umgang mit Geld frühzeitig erlernt werden. Bewährt habe sich der Preisvergleich der Arbeiterkammer bei Treibstoffen, auch bei Grundnahrungsmitteln gebe es seit kurzem ein Preismonitoring.

Abgeordneter Mag. Martin F a s a n (G) meldete sich nochmals zu Wort und brachte einen Resolutionsantrag der Abgeordneten Schuster, Jahrmann, Petrovic und Hauer betreffend Bauordnung als Hindernis für Klimaschutz-Maßnahmen, wie z. B. Wärmedämmungsmaßnahmen ein.

Abgeordnete Michaela H i n t e r h o l z e r (VP) sagte, die NÖ Regionalisierung sei zur zentralen Säule der EU-Förderungen geworden. Eine Säule des Erfolgs sei dabei die Gemeinsamkeit gewesen, in den Gremien der ecoplus sei Einstimmigkeit gang und gebe gewesen. Sie hoffe nicht, dass die SP auch hier Blockadepolitik betreiben werde.

Abgeordneter Jürgen M a i e r (VP) meinte, LEADER+ habe von 2000 bis 2006 niederösterreichweit 277 Projekte mit einem Investitionsvolumen von 22,6 Millionen Euro und einem Fördervolumen von 17,2 Millionen Euro seitens der EU ausgelöst. Für die Periode 2007 bis 2013 sei wiederum mit einer Vielzahl von Projekten zu rechnen. Für die NÖ Sprachoffensive, an der bisher 19.000 SchülerInnen teilgenommen haben, bestehe großer Bedarf. Im tschechischen Raum werde durchaus Deutsch gesprochen, vice versa aber kaum.
Abgeordneter Martin S c h u s t e r (VP) ging auf das Thema Raumordnung ein. Die Kleinregionen seien die Zukunft der Kommunalpolitik. Zurzeit seien 85 Prozent aller NÖ Gemeinden in insgesamt 62 Kleinregionen zusammengeschlossen. Als positive Bestimmungen nannte er die Förderung der Digitalisierung örtlicher Raumordnungsprogramme und die Schaffung von Zentrumszonen.

Abgeordneter Benno S u l z b e r g e r (FP) erinnerte an die von Präsident Penz an die Abgeordneten gestellte moralische Sollforderung hinsichtlich Fleiß, Objektivität, Arbeit und Qualität. Er vermisse den gemeinsamen Konsens etwa bei den Kanalgebühren, bei Familien- und Sicherheitspolitik, Alternativenergien, Freiwilligenwesen u. a.

Abgeordneter Dr. Martin M i c h a l i t s c h (VP) hielt fest, dass für das Land Niederösterreich über 36.000 Menschen arbeiten. In der Hoheitsverwaltung und im Straßendienst gebe es ein leichtes Minus bei den Dienstposten, wobei dies keine Geringschätzung dieser beiden Bereiche bedeute. Ein Plus von 596 Dienstposten verzeichne man hingegen im Bereich Pflegeheime, Kliniken und Jugendheime. 67 Prozent der MitarbeiterInnen seien im sozialen Bereich tätig, was als Indiz dafür zu werten sei, dass Niederösterreich sich am Weg zur sozialen Musterregion befinde. Zum Antrag der Freiheitlichen betreffend Einfrierung der Gruppe 0 meinte Michalitsch, dass dies kein guter Weg sei und man zu einer leistungsbezogenen Verwaltung ja sagen müsse.

Abgeordnete Heidemaria O n o d i (SP) widmete sich dem Thema Tierschutz. Mit dem Viertelstierheimkonzept und der 29 Cent-Regelung habe man eine solide Basis geschaffen. Der Tierschutz in Niederösterreich sei auch deshalb so gut, weil es eine gute Zusammenarbeit mit dem NÖ Tierschutzverband gebe. Die vor einiger Zeit eingerichtete Homepage verzeichne pro Monat 3.000 Zugriffe.

Abgeordnete Erika A d e n s a m e r (VP) widmete sich den Dienstposten in den Bereich Kindergarten und Schule. Im laufenden Schuljahr habe das Land bis zu 145 Dienstposten geschaffen und 5,05 Millionen Euro investiert. Im kommenden Schuljahr könnten 268 Dienstposten bzw. 9,4 Millionen Euro notwendig sein. Die 1.020 Kindergärten werden von 44.000 Kindern besucht; ab Herbst kommen 390 Gruppen für rund 7.000 Kinder dazu. Auch sei es notwendig, 435 Dienstposten zu schaffen. Das Land werde deshalb zusätzlich 20 Millionen Euro bereitstellen.

Abgeordneter Gottfried W a l d h ä u s l (FP) hielt hinsichtlich des Resolutionsantrags betreffend Bauordnung als Hindernis für Klimaschutz-Maßnahmen, wie z.B. Wärmedämmungsmaßnahmen fest, dass hiezu von dem damaligen Regierungsmitglied Heidemaria Onodi bereits einmal ein Antrag eingebracht worden war. Dieser sei fertig und in der Regierung gewesen, allerdings wieder zurückgezogen worden. Jetzt verlange man vom zuständigen FP-Regierungsmitglied, die Causa binnen innerhalb von zwei Monaten zu erledigen. Er stellte eine Regierungsvorlage in Aussicht. Zum Antrag des Abgeordneten Schuster meinte Waldhäusl, dass er diesem nicht zustimmen werde.

Abgeordneter Josef J a h r m a n n (SP) sagte zu den Ausführungen von Waldhäusl, dass sich die SP immer ihrer Regierungsverantwortung bewusst gewesen sei und daher den zur Diskussion stehenden Antrag zurückgezogen habe.

Abgeordnete Mag. Karin R e n n e r (SP) betonte, dass die SP den Resolutionsantrag der Grünen betreffend der Jugendwohlfahrt nicht unterstützen werde, da bereits eine Dienstpostenaufstockung in diesem Bereich mit der VP angedacht wurde.

Die Gruppe 0 wurde mit Mehrheit angenommen, die Abstimmung erfolgte getrennt nach Budgetansatzgruppen. Der Resolutionsantrag der FP (Allgemeine Verwaltung, Repräsentationsausgaben - Landesregierung) der Abgeordneten Waldhäusl, Huber, Schwab, Sulzberger und Tauchner wurde abgelehnt. Der Resolutionsantrag der Grünen (Aufstockung Personal Fachbereich Jugendwohlfahrt) wurde abgelehnt. Der Resolutionsantrag des Abgeordneten Jahrmann und Waldhäusl (Einsetzung einer Expertenkommission zur Novellierung des NÖ Kanalgesetzes) wurde ebenfalls abgelehnt. Der Resolutionsantrag der Abgeordneten Fasan, Schuster, Jahrmann, Dr. Petrovic und Hauer (Bauordnung als Hindernis für Klimaschutz-Maßnahmen, wie z. B. Wärmedämmungsmaßnahmen) wurde mit Mehrheit gegen die Stimmen der FP angenommen.

(Forts.)

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