Martinz: SPÖ-Krise darf Regierungsarbeit nicht belasten

Molterer garantiert Stabilität und Fortsetzung des Entlastungskurses

Wien, 18. Juni 2008 (ÖVP-PK) „Die interne Krise in der SPÖ darf die Regierungsarbeit auf keinen Fall belasten. Die Turbulenzen müssen schnell überwunden werden, damit die SPÖ wieder ihrer Arbeit als Regierungspartei nachkommen kann“, so der Kärntner ÖVP-Landesparteiobmann Josef Martinz. „Die SPÖ beschäftigt sich seit Monaten mit nichts anderem als mit sich selbst. Personalrochaden in Parteien dürfen nicht so weit gehen, dass sie die Arbeit der Menschen im Land lähmt“, so Martinz weiter. ****

„Die SPÖ muss weiter zum Regierungsabkommen stehen und den Kurs der Entlastungen fortsetzen. Die Menschen und speziell die Familien sollen weiter entlastet werden, wie die ÖVP dies schon mit dem Aus der Erbschafts- und Schenkungssteuer, dem Streichen der Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Niedrigverdiener, dem Gebührenstopp des Bundes, bis hin zur Erhöhung von Pendlerpauschale und Kilometergeld begonnen hat. Die SPÖ darf während ihrer Krise nicht das Ziel aus den Augen verlieren: Die Entlastung der Menschen“, so Martinz abschließend.

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