Brinek weist Broukals Kritik an Wissenschaftsrat entschieden zurück

Wissenschaftsrat berät Regierung und Parlament, ist aber kein Zuruforgan einzelner Abgeordneter

Wien, 19. Juni 2008 (ÖVP-PK) „Der österreichische Wissenschaftsrat ist ein Beratungsorgan der Bundesministerin/Bundesministers beziehungsweise der Gesetzgebung, und nicht ein Zuruforgan für einzelnen Abgeordnete“, stellte ÖVP-Wissenschaftssprecherin Dr. Gertrude Brinek fest. ****

„Seit seiner Einrichtung hat der Wissenschaftsrat diese Beratungsleistung im vollen Umfang und unter Einbeziehung internationaler Expertinnen und Experten ausgezeichnet erfüllt und unter anderem seine Expertisen in elektronischer und schriftlicher Form dem Parlament und den Abgeordneten zugeleitet“, so Brinek, und weiter: „In den letzten Jahren hat er Expertisen zu Fragen der Studienbedingungen, der Förderung der Elitenbildung, zum Doktoratsstudium, zu den Leistungsvereinbarungen, zu Zulassungsbeschränkungen für Universitätsstudien, beziehungsweise zur Neuordnung des Universitätszuganges, zum Wissenschafts- und Forschungsbudget, zur Novelle des Universitätsgesetzes von 2002, zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, zur Erweiterung der Mitverantwortung an österreichischen Universitäten und so weiter erstellt und vorgelegt. Diese wurden in mehrerer Veranstaltungen öffentlich vorgestellt und diskutiert.“

„Die Polemik Broukals gegenüber dem Wissenschaftsrat ist nicht nachvollziehbar und auf das schärfste zurückzuweisen. Der Wissenschaftsrat lasse sich nicht von einzelnen Abgeordneten zu einer Stellungnahme binnen einer Frist auffordern. Die Beratungsleistung gegenüber dem Gesetzgeber gilt für alle 183 Abgeordneten, beziehungsweise für ein antragsmäßiges Comittment des Wissenschaftsausschusses“, so Brinek und rät ihrem Kollegen Broukal abschließend sich näher mit der österreichischen Gesetzeslage vertraut zu machen.

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