Missethon: Was ist Haberzettls Unterschrift Wert?

SPÖ-Gewerkschafter gegen Sicherheit der Pensionen

Wien, 18. Juni 2008 (ÖVP-PK) "Was ist Haberzettls Unterschrift Wert?", fragt ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon hinsichtlich der heutigen Aussagen des FSG-Chefs. "Er selbst hat eigenhändig das Koalitionsabkommen unterschrieben. Und darin ist ganz konkret vereinbart, wie wir die Sicherheit der Pensionen nachhaltig gewährleisten. Die SPÖ-Gewerkschafter sind jetzt offenbar gegen die Sicherheit der Pensionen. Mit diesen Aussagen verliert Haberzettl daher nicht nur jede Glaubwürdigkeit, sondern auch jegliche soziale Kompetenz", kritisiert Missethon scharf. ****

"Das Pensionssicherungspaket, bestehend aus der Verlängerung der Hacklerregelung und dem Pensionsnachhaltigkeitsfaktor, wurde
auf höchster Ebene zwischen den Regierungsspitzen von ÖVP und SPÖ verhandelt und ausgemacht. Die Vereinbarung des Regierungsprogramms trägt neben der Unterschrift Haberzettls auch jene von Gusenbauer, Faymann und Bures. Zudem haben auch die Länderchefs Häupl, Niessl und andere unterschrieben. Also welches Wort gilt jetzt innerhalb der SPÖ? Offenbar gibt es zwar eine doppelte Spitze, aber keine Führung. Die SPÖ liefert keine Antworten, sondern eine Fülle an offenen Fragen. Die Menschen brauchen aber Antworten für die Lösung ihrer Probleme. Wir erwarten, dass die SPÖ in der Regierung daran mitarbeitet, den Menschen Antworten zu geben, anstatt ständig neue Fragen aufzuwerfen", betont Missethon.

"Wenn die SPÖ-Gewerkschafter gegen die Sicherheit der Pensionen sind, dann ist das ein Armutszeugnis. Denn es ist eine Frage der sozialen Kompetenz, ob wir die Sicherheit der Pensionen aufrecht erhalten oder nicht. Wenn es Haberzettl persönlich egal ist, was mit den Pensionen in ein paar Jahren ist, dann zeigt das, dass es den roten Gewerkschaftern überhaupt nicht mehr um die Zukunft der Menschen geht. Natürlich muss die Politik heute die Weichen für die Zukunft stellen. Wir müssen Antworten auf die Fragen der Zukunft geben", sagt der ÖVP-Generalsekretär. "Schon die Hälfte der OECD-Staaten hat einen Pensionsnachhaltigkeitsfaktor eingerichtet, um
die Pensionen langfristig zu sichern. Es kann nicht sein, dass wir wegen einer Partei-internen Krise der SPÖ, die Arbeit für die Zukunft der Menschen nicht erledigen können", so Missethon abschließend.

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