Plassnik: "Erfreuliches und lange erwartetes Signal der Ermutigung in Nahost"

Außenministerin zu Waffenruhe zwischen Israel und Hamas

Wien (OTS) - Als "große Chance für beide Seiten" bezeichnete Außenministerin Ursula Plassnik die heute zwischen Israel und der Hamas angekündigte Waffenruhe. Plassnik: "Das ist ein ermutigender Schritt. Es gibt neue Hoffnung und auch eine konkrete Perspektive für Israelis und Palästinenser. Sie müssen die Auswirkungen der positiven Veränderungen spüren."

Ausdrücklich begrüßte Plassnik die hartnäckigen ägyptischen Vermittlungstätigkeiten. "Diese Initiative zeigt, dass die Nachbarn Verantwortung übernehmen. Die nächste Etappe muss Fortschritte auch in zentralen politischen Fragen - beispielsweise eine Einstellung des Siedlungsbaus - und in humanitären Fragen bringen. Dabei wären eine Öffnung der Grenzübergänge in den Gazastreifen und eine Freilassung des gefangenen israelischen Soldaten Gilad Shalit besonders sichtbare Vertrauenszeichen. Ich habe mich in der Vergangenheit wiederholt und persönlich für eine Lösung dieses Falles eingesetzt."

Die Außenministerin betonte mit Nachdruck: "Der jüngste Schritt ändert nichts an der grundsätzlichen Verpflichtung der Hamas zur Abkehr vom Terror und zur Anerkennung Israels". Plassnik weiter: "Die Palästinenser müssen sich einig zeigen. Hamas und Fatah haben ein Interesse aufeinander zuzugehen und ihre Spaltung zu überwinden. Die Palästinenser sind in ihrem Alltag ja auf vielfältige Weise die Opfer dieser Selbstblockade."

Plassnik: "Die jüngste Entwicklung reiht sich ein in positive Trends in der Region wie die Präsidentenwahl im Libanon und die indirekten Gespräche zwischen Syrien und Israel. Diese Trends wollen wir ermutigen und konkret unterstützen. Dazu werden wir am Montag in Wien eine Konferenz zum Wiederaufbau des Palästinenserlagers Nahr el-Bared im Libanon und am Dienstag in Berlin eine Konferenz zum Ausbau der Rechtsstaatlichkeit in den Palästinensergebieten abhalten. Diese Initiativen sollen mithelfen, den laufenden politischen Verhandlungen frischen Sauerstoff zu geben."

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