Plassnik zum irischen Referendum: "Die nächsten Schritte umsichtig und verantwortungsbewusst vorbereiten"

Außenministerin zu Ausgang des Referendums über Reformvertrag

Wien (OTS) - "Die heutige Ablehnung des EU-Vertrags von Lissabon beim Referendum in Irland ist ein Rückschlag. Daran ist nichts zu beschönigen", erklärte heute Außenministerin Ursula Plassnik. "In dieser neuen Situation gibt es keine Antworten "auf Knopfdruck". Wir wollen und werden uns die Zeit nehmen, unseren irischen Freunden genau zuzuhören und die Ursachen der Ablehnung zu analysieren. Die nächsten Schritte werden wir umsichtig und verantwortungsbewusst vorbereiten. Die Außenminister der 27 treffen sich schon am kommenden Montag, am Donnerstag tagt dann der Europäische Rat."

Plassnik: "Die Europäische Union hat wiederholt ihre Fähigkeit bewiesen, Einzelrückschläge zu überwinden. Sie ist auch nach dem irischen Nein kein rechtsfreier Raum. Es gilt der Vertrag von Nizza. Nun geht es um gemeinsame Meinungsbildung - zu allererst mit unseren irischen Freunden werden wir auf europäischer Ebene klären wie es weitergeht."

Die Außenministerin betonte: "Die rechtliche Grundlage für unsere europäische Zusammenarbeit wird von allen Mitgliedsstaaten gemeinsam erarbeitet und dann gibt jeder einzeln nach seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften die nationale Zustimmung. Es bewahrheitet sich leider, wovor wir immer wieder gewarnt haben: Ein Fleckerlteppich nationaler Volksabstimmungen bringt das gemeinsame Europa nicht voran. Österreich hat sich daher mit Nachdruck für EU-weite Volksabstimmungen eingesetzt."

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