Irisches - Nein: HAUBNER: Irische Ohrfeige für arrogante EU

Auch in Oberösterreich Mehrheit der Menschen gegen EU-Vertrag und für Abstimmung

Wien (OTS) - Als "knallende Ohrfeige der Iren für die arrogante
und abgehobene EU", bezeichnet BZÖ-Oberösterreich Obfrau Nationalratsabgeordnete Ursula Haubner das Ergebnis der Volksabstimmung in Irland. Auch in Oberösterreich gebe es eine klare Mehrheit gegen den EU-Reformvertrag und für ein Referendum. Während das BZÖ sich immer für einen Volksentscheid ausgesprochen habe und dies auch im Parlament beantragt hat, habe es eine unheilige Allianz aus SPÖ, ÖVP und Grünen für den Knebelvertrag gegeben. "Besonders SPÖ-Oberösterreich Vorsitzender Erich Haider hat sich lauthals für eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag ausgesprochen und seine eigenen Abgeordneten haben im Nationalrat haben dann gegen einen Volksentscheid gestimmt", betont Haubner.

Haubner die selbst gegen den EU-Vertrag gestimmt hat, fordert ein zurück an den Start und eine Kehrtwende der Union hin zu einer sozialen Politik für die Menschen. "Die Damen und Herren EU-Kommissare müssen aus ihren Glaspalästen hervorkommen und sich die Sorgen und Ängste der Europäer anhören. Wer täglich finanziell ums überleben kämpft, der hat andere Sorgen als die Krümmung von Gurken. Die Menschen müssen endlich spüren, dass ihnen dieses Europa Vorteile bringt, ansonsten ist die EU zum Scheitern verurteilt", so Haubner abschließend.

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