Leitl: "Nein der Iren ist Chance für Europa"

Absage an Reformvertrag ist für WKÖ-Chef bitter, aber kein Drama - "Nun schlägt die Stunde derer, die eine echte Vertiefung Europas wollen"

Wien (PWK470) - Nicht als Krise, sondern als Chance sieht
Christoph Leitl als Präsident der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) und in seinen europäischen Funktionen einen negativen Ausgang des EU-Referendums in Irland. "Auf den ersten Blick ist es ein Freitag der 13. wie er im Buch steht. Die Absage der Iren an den Reformvertrag ist bitter und eine Niederlage." Doch Europa müsse, ja es sei geradezu verpflichtet, nach vorne zu blicken. "Die meisten Bürgerinnen und Bürger wollen mehr Europa, nicht weniger. Und sie wollen ein starkes Europa, das Antworten auf ihre Alltagsprobleme gibt und international mit einer Stimme spricht. Das belegen zahlreiche Umfragen, auch in Österreich."

Deshalb sei es jetzt höchst an der Zeit, dass jene Länder, die an einer echten Vertiefung interessiert sind, Tacheles reden und konkrete Taten setzen: "Jetzt schlägt die Stunde der Länder, die über eine bloße Wirtschaftsgemeinschaft hinaus gemeinsame Strategien im Sozialbereich, bei Forschung, Umwelt oder Sicherheit entwickeln wollen." So wie es bei Schengen innerhalb der EU zwei Gruppen von Ländern gibt, wie es Teilnehmer und Nichtteilnehmer am Euro-Raum gibt, so solle sich auch generell eine Gruppe von Ländern bilden können, die enger zusammenarbeiten als andere. "Diese Möglichkeit existiert bereits im geltenden Nizza-Vertrag und sie sollte jetzt dringend genützt werden", insistiert Leitl.

Auch wenn der Vertrag von Lissabon ein wichtiger und notwendiger Schritt zur Modernisierung Europas und für weitere Erweiterungsschritte gewesen wäre, werde Europa am irischen Nein nicht zerbrechen. "Nun muss jeder einzelne Mitgliedstaat entscheiden, ob er künftig mehr oder weniger Europa möchte. Ob er Teil einer reinen Wirtschaftsunion sein will oder auch einen gemeinsamen politischen Rahmen anstrebt", so Leitl. "Die Herausforderungen, vor denen Europa steht - ob das die Globalisierung ist oder weitere Erweiterungsschritte - sind schlicht und einfach zu groß, als dass ein einziger Mitgliedstaat die Integration des ganzen Kontinents stoppen kann."

Eines dürfe die EU trotz zweier Geschwindigkeiten aber keinesfalls werden: ein exklusiver Club einzelner Staaten. Es müsse immer möglich sein, dass Nachzügler dem integrierten Kern später beitreten. Leitl abschließend: "Schon bisher hat Europa bewiesen, dass Unterschiede möglich sind. Um stark zu bleiben, muss Europa global zeigen, dass es gesamthaft zu handeln versteht - in welcher Struktur dies in Zukunft auch immer geschehen wird." (SR)

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