• 12.06.2008, 20:48:10
  • /
  • OTS0298 OTW0298

"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Ja oder Nein - was liegt, pickt"

Lehnen die Iren den EU-Reformvertrag ab, darf es für diesen kein Hintertürl geben (Von CARMEN BAUMGARTNER), Ausgabe vom 13. Juni 2008

Innsbruck (OTS) - Natürlich mutet die Schicksalsabstimmung auf der
grünen Insel absurd an: Nun hatte der von allen Mitgliedsländern mit
Abstand größte EU-Gewinner Irland die gesamte Union in der Hand, weil
es dem Volk zugestanden hat, über den Reformvertrag abzustimmen. Ein
demokratisches Instrument, das in anderen EU-Ländern gar nicht erst
zugelassen wurde. Die Problematik der Nicht-Abstimmung bot herrliches
Futter für Populisten und den Boulevard, die vom simplen EU-Bashing
mit einfachen Botschaften leben. Der Idee des Friedensprojekts
Europa, von dem heimische Politiker gerne schwärmen, hat das nicht
gutgetan. Man erinnere sich nur an die Protestmärsche in Wien, auf
der sich die klassischen Modernisierungsverlierer versammelten und
ihrem Frust freien Lauf ließen. Vergessen waren plötzlich all die
Vorteile, die die EU-Mitgliedschaft gebracht hat.

In den letzten Stunden vor der Auszählung ging Europapolitikern zu
Recht die Muff‘n, wie man hierzulande sagt. Eine Ablehnung hätte
unweigerlich eine neue Krise der EU mit offenem Ausgang zur Folge.
Klar ist aber auch: Wenn das Ergebnis tatsächlich negativ ausfällt,
dann ist das so zu akzeptieren und der Reformvertrag nur noch für den
Mülleimer gut.

Im Fall eines irischen Neins ein Hintertürl zu suchen - etwa eine
Neuauflage der Volksabstimmung -, ist jedenfalls keine Option für die
EU-Spitze. Sie würde nur den Zorn und die Ablehnung jener nähren, die
die Union schon jetzt für undemokratisch halten. Vor einem absoluten
Neustart dürften sich die Regierungen von Helsinki bis Valletta dann
nicht drücken. Das sind sie ihren Bürgern schuldig.

Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion, Tel.: 05 04 03 DW 610

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PTT

Bei Facebook teilen.
Bei X teilen.
Bei LinkedIn teilen.
Bei Xing teilen.
Bei Bluesky teilen

Stichworte

Channel