Plassnik ruft Iran zur Verbesserung der Frauenrechte auf

Besorgnis auch über Lage der Minderheiten und Kinderrechte

Wien (OTS) - Plassnik rief den Iran zur Einstellung aller
Verfahren gegen Frauenrechtsaktivistinnen auf, die sich für eine Beseitigung diskriminierender Gesetze einsetzen. "Frauen im Iran sind weiterhin diskriminiert und in ihren Rechten eingeschränkt. Frauenrechtsaktivistinnen wie die Unterstützerinnen der "One Million Signatures" Kampagne sind besonders exponiert. Sie werden immer wieder verhaftet und verurteilt, weil sie friedlich für ihre Rechte eintreten", so Außenministerin Ursula Plassnik. Aus Anlass des Jahrestages der gewaltsamen Unterdrückung einer Frauenrechtsdemonstration am 12. Juni 2006 in Teheran forderte die Ministerin die iranische Regierung auf, den Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und der Frauenrechte zu gewährleisten.

Plassnik: "Der Einsatz dieser Frauen mit Friedensnobelpreisträgerin Dr. Shirin Ebadi an vorderster Front ist beeindruckend und verdient unsere nachhaltige Unterstützung. Anstatt Mitglieder von Frauenorganisationen zu verfolgen, sollte die Regierung ernsthafte Maßnahmen zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen ergreifen. Auch der Iran kann es sich nicht leisten, auf 50 Prozent des Potentials seiner Gesellschaft zu verzichten."

Allgemein habe sich die Menschenrechtssituation im Iran besorgniserregend verschlechtert. Besonders die fortgesetzte Verhängung von Todesurteilen gegen jugendliche Straftäter durch iranische Gerichte führe dies drastisch vor Augen: "Die Hinrichtung jugendlicher Straftäter ist besonders verabscheuungswürdig und steht im krassen Widerspruch zu minimalsten internationalen Menschenrechtsstandards", betonte die Ministerin. Aber auch religiöse Minderheiten, wie etwa die Angehörigen der Bahá´í, werden verfolgt und können ihre Religion nicht frei ausüben. So befinden sich derzeit sieben führende Angehörige der Bahá´í ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft.

"Freiheit der Meinungsäußerung und der Religion, Frauenrechte und Kinderrechte sind universelle Rechte. Sie müssen respektiert werden. Tradition kann niemals eine Ausrede sein, um von diesen fundamentalen Menschenrechtsstandards abzuweichen", so Plassnik abschließend.

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