SPÖ-Krise - Missethon: Voves mitverantwortlich für Unglaubwürdigkeit der SPÖ bei den Menschen

ÖVP entlastet Familien, roter Landeschef belastet steirische Familien mit neuerlicher Gebührenlawine

Wien, 12. Juni 2008 (ÖVP-PK) "Voves ist mitverantwortlich für die Unglaubwürdigkeit der SPÖ bei den Menschen. Er hat daher Mitschuld an der SPÖ-Krise", attackiert ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon den roten Landeschef der Steiermark. "Mit seiner Belastungspolitik für die steirischen Familien hat Voves massiv zur Unglaubwürdigkeit der SPÖ beigetragen. Wenn die Bundesregierung -vor allem durch das ÖVP-Team - die Familien entlastet, zieht Voves im gleichen Atemzug den steirischen Familien das Geld wieder aus
der Tasche", sagt Missethon und verweist auf einen heutigen Bericht der "Kleinen Zeitung", demzufolge erneut eine Gebührenlawine auf die steirischen Familien zurollt. ****

"Wenn Voves auf Bundesebene von einer Schärfung des sozialen Profils der SPÖ und vom Kampf gegen die Teuerung redet, dann ist das an Unglaubwürdigkeit nicht mehr zu überbieten. Voves ist nämlich selbst einer der größten Preistreiber für die Familien. Am kommenden Juli wird der Strom in der Steiermark um vier Prozent teurer und die Abfallgebühren werden um 15 Prozent erhöht", verweist Missethon auf den Bericht der "Kleinen Zeitung". "Dabei sind die Strompreise in der Steiermark bereits zwei Mal um
insgesamt 18 Prozent erhöht worden. Und das obwohl der steirische SPÖ-Chef vor der Wahl versprochen hatte, die Strompreise nicht anzutasten. Wie er überhaupt so ziemlich alle seine Versprechen gebrochen hat. Den Familien hat Voves einen Gratiskindergarten versprochen, seine SPÖ hat aber im Landtag gegen einen entsprechenden ÖVP-Antrag gestimmt. Er hat einen Lehrlingsfonds versprochen, stattdessen hat er die Landesförderung für Lehrlinge auf 50 Prozent gekürzt. Auch im Erfinden neuer Belastungen ist er Weltmeister. Vom Beihilfenkürzen für Behinderte angefangen bis hin zur Einführung einer völlig abstrusen Schotterabgabe, die gerade die Häuslbauer massiv belastet. Die Steirerinnen und Steirer merken genau, was da los ist. Jemand, der gegen die Teuerung wettert, und sie selbst in die Höhe treibt, dem kann man nicht glauben. Kein Wunder, dass Voves laut Umfragen massiv an Glaubwürdigkeit eingebüßt hat", so Missethon.

"Das ÖVP-Team der Bundesregierung hat die Familienhaushalte um 650 Millionen Euro entlastet. Wir haben die Gebühren bei Geburt eines Kindes gestrichen, wir schaffen Erbschafts- und Schenkungssteuer ab, wir erhöhen Pendlerpauschale und Kilometergeld, streichen die Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Niedrigverdiener. Darüber hinaus haben wir mit dem Gebührenstopp des Bundes, mit der Erhöhung der Mehrkindfamilienförderung und der Erhöhung der Zuverdienstgrenze beim Kindergeld Maßnahmen zur Entlastung gesetzt. Wenn Voves jetzt hergeht, und dieses Geld den Familien wieder wegnimmt, dann ist er für die SPÖ-Krise voll mitverantwortlich. Wir wollen die Familien entlasten und nicht belasten. Das sollte das Ziel aller sein, anstatt dass dieses Anliegen von Voves derart torpediert wird", sagt Missethon abschließend.

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