Industrie: Leistung MIT Verantwortung

Veit Sorger als IV-Präsident bis 2012 im Amt bestätigt - Industrie DER Motor für Wachstum und Beschäftigung in Österreich

Wien (OTS) - (PdI) Der Bundesvorstand der Industriellenvereinigung (IV) hat am Donnerstag im Wiener Haus der Industrie in geheimer Wahl Präsident Dr. Veit Sorger sowie den IV-Vizepräsidenten DI Klaus Pöttinger und Wolfgang Welser das Vertrauen für eine bis 2012 laufende zweite Amtsperiode an der Spitze der Industriellenvereinigung ausgesprochen. IV-Präsident Sorger betonte, "die Industrie ist weiter Partner der Politik bei der Erarbeitung von Zukunftslösungen". Das Programm "Österreich 2020 - Leistung MIT Verantwortung", mit dem das Präsidium in die Wahl gegangen war, "drückt dabei aus, wofür die Industrie in diesem Land und die Industriellenvereinigung stehen", so der IV-Präsident.

Das bestätigte ehrenamtliche Präsidium, in das Präsident Sorger einstimmig wiedergewählt wurde, stellte gemeinsam mit Generalsekretär Mag. Markus Beyrer und Vize-Generalsekretär Mag. Peter Koren das IV-Maßnahmenprogramm für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand "Österreich 2020 - Leistung MIT Verantwortung" vor. "Wir sehen unsere Aufgabe auch darin, die Werte Leistung, Wettbewerb, Offenheit, Zukunftsfähigkeit UND Verantwortung in der österreichischen Politik zu vertreten", betonte der wiedergewählte IV-Präsident.

Sorger plädierte nachdrücklich dafür, "keine Furcht vor Veränderung zu haben, sondern diese aktiv zu gestalten und zu kommunizieren. Wir müssen verstehen, wo Österreich heute steht: ein starkes Industrieland, in der Mitte Europas, dessen "neue Heimmärkte" Mittel- und Osteuropa und die Welt sind". Österreichs Industrie sei dabei "DER Motor für Wachstum in Österreich. Die Industrie ist und bleibt entscheidender Motor der wirtschaftlichen Dynamik in unserem Land. Österreichs Industrie ist DER Motor für Beschäftigung in Österreich. Der Erfolg der österreichischen Industrie ist die Grundlage für die deutliche Reduktion der Arbeitslosen und eine kräftige Ausweitung der Beschäftigung. Österreichs Industrie ist DER Motor für Wohlstand und soziale Sicherheit. Ein starkes Industrieland Österreich ist Grundlage dafür, dass Wohlstand für alle und soziale Sicherheit als Erfolgsfaktoren unserer sozialen Marktwirtschaft Zukunft haben", so der IV-Präsident.

Auf diesem festen Fundament stehend, handle die Industrie nach folgenden Grundprinzipien für das Industrieland Österreich 2020:

- Mehr wirtschaftliche Freiheit ist unverzichtbare Voraussetzung für noch mehr wirtschaftliche Leistung! Wir bekennen uns dazu als Grundlage für wirtschaftlichen und sozialen Erfolg - mit und aus Verantwortung gegenüber der Gesellschaft.

- Mehr Europa ist besser für Österreich!

- Mehr Internationalität im "Mindset" ist unverzichtbare Grundlage, um die Chancen der Europäisierung und Internationalisierung nutzen zu können!

- Mehr Wettbewerbsorientierung und Offenheit für Innovation und Leistung in allen Bereichen sind essentiell für wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolg

- Mehr unternehmerisches Denken und Handeln in allen Bereichen ist Grundlage für professionelle, effiziente und zukunftsverträgliche Lösungen! Staatliche Strukturen dürfen Eigeninitiative und Eigenverantwortung nicht behindern, sondern sollen sie möglich machen und fördern.

Leitlinien aus "Österreich 2020 - Leistung MIT Verantwortung"

Das neue Maßnahmenprogramm der Industriellenvereinigung sieht insgesamt 10 Leitlinien vor, daraus folgende Auszüge:

1. Österreich muss die Positionierung der heimischen Unternehmen in Mittel- und Osteuropa sowie global politisch optimal begleiten und begünstigen. Je mehr Unternehmen exportieren, je mehr Unternehmen den Schritt auf die Weltmärkte wagen, umso besser für Österreich!

2. Voraussetzung dafür ist, dass sich das Industrieland Österreich an den weltweit besten Lösungen in allen Politikfeldern orientiert. Es gilt die relativen Wettbewerbsvorteile zu erhalten und zusätzliche zu erarbeiten. Die Industriellenvereinigung wird daher eine "Zukunftskommission" initiieren. Diese aus nationalen und internationalen Unternehmern und Wissenschaftern bestehende Kommission evaluiert und empfiehlt der Bundesregierung Maßnahmen, die die Zukunftsfähigkeit Österreichs sicherstellen.

3. Für uns ist Österreich 2020 ein Land mit leistungsorientierter und sozialer Marktwirtschaft. Wir bekennen uns zur gesamtgesellschaftlichen Verantwortung und stehen für eine Marktwirtschaft, von der alle profitieren. Wir alle wissen: Der Staat hat sich in der Vergangenheit meist als schlechter Eigentümer von Unternehmen erwiesen. Daher fordern wir weitere Privatisierungen auf Bundes-, Länder- und Gemeindeebene. Der prinzipielle Vorzug von privatem vor staatlichem Eigentum bedeutet jedoch nicht, dass Privatisierungen nur des Prinzips willen erfolgen sollen - wir stehen auch hier für Augenmaß.

4. Die Industriellenvereinigung ist Anwältin des Standortes - und der Sachpolitik verpflichtet! Wir erwarten uns von Österreich 2020, dass es die demographische Herausforderung aktiv annimmt und nicht verleugnet. Wir fordern daher ein transparentes Pensionssystem, das Anreiz zum längeren Arbeiten schafft und Grundsatzfragen der Tagespolitik entzieht. Kreative Lösungen wie ein nationaler Pensionsfonds nach irischem Vorbild sind ebenso zu diskutieren. Wir unterstützen die Einrichtung eines Staatlichen Pflegefonds aus Privatisierungserlösen!

"Im Übrigen bin ich persönlich überzeugt davon, dass in der Zukunft nicht mehr die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit das drängendste Problem sein wird, sondern dass dafür Sorge getragen werden muss, dass Österreich Heimat jener Menschen ist, die wir brauchen, um unsere sozialen und ökonomischen Standards zu sichern und auszubauen", betonte Sorger in diesem Zusammenhang.

5. Österreich 2020 braucht eine Abgabenquote am Mittelwert der Europäischen Union (37 Prozent), zumindest aber deutlich unter 40 Prozent. Sowohl bei der Unternehmensbesteuerung als auch bei der Individualbesteuerung der Leistungsträger muss Österreich international wettbewerbsfähig sein. Für die Steuerreform 2010 bedeutet dies die Senkung der Spitzensteuerbelastung, den Verzicht auf die Unternehmensfinanzierung verteuernde Abgaben und die weitere Attraktivierung der Forschungsförderung. Das heißt konkret die Erhöhung der Forschungsprämie auf 10 sowie des Forschungsfreibetrages auf 35 Prozent als erste Schritte zu einem international konkurrenzfähigen Fördersystem!

Pöttinger: Österreich 2020 braucht das beste Bildungssystem

Vizepräsident Klaus Pöttinger erklärte, "eines der Kernthemen der Industrie ist die Frage der 'richtigen' Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Bildungspolitik ist Innovationspolitik. Klar ist:
Österreich 2020 braucht als eines der wohlhabendsten Länder der Welt das beste Bildungssystem", betonte Pöttinger. "Vor allem aber müssen wir das vorhandene Potenzial an interessierten und fähigen Menschen ausschöpfen. Menschen aus unterschiedlichen Regionen sollen ein Hochschulstudium ergreifen und erfolgreich abschließen können, selbstverständlich müssen wir die hohen Drop-out-Raten und überlangen Studiendauern reduzieren." Ebenso bedeutsam sei die Überwindung der Technikfeindlichkeit bereits im Vorschulalter -Technologie muss "hip", "sexy" werden".

Sorger ergänzte, "Österreich 2020 braucht naturgemäß die besten Hände und Köpfe - wir arbeiten dafür, dass Österreich zu jenen Standorten gehört, die diese anziehen". Dazu brauche es "eine absolut qualitätsorientierte Zuwanderungs- und eine vorbildliche Integrationspolitik, die Österreich zu einer attraktiven Arbeits- und Wohndestination macht". Von der Bindung der besten Hände und Köpfe an Österreich würden Beschäftigte aller Qualifikationsstufen profitieren. "Zu diesem Vorhaben gehört naturgemäß auch ein gelungenes System der Vereinbarkeit von Familie und Beruf", so der IV-Präsident.

Welser: Wachstum von Energieverbrauch und Emissionen entkoppelt

Vizepräsident Wolfgang Welser erklärte, dass die energieeffiziente und umweltfreundliche Industrie Teil der Lösung bei Umweltschutz und Klimapolitik sei. Zur Frage des Klimaschutzes betonte er, "dass es der Industrie in Österreich zwischen 1990 und 2006 gelungen ist, das für Beschäftigung und Wohlstand unerlässliche Wirtschaftswachstum vom Zuwachs bei Energieverbrauch und CO2-Ausstoß zu entkoppeln".

Die im Klima- und Energiepaket enthaltenen Forderungen der EU-Kommission könnten Österreichs Industrie von 2013 bis 2020 mit über einer Milliarde Euro pro Jahr belasten. "Daher geht es nun darum, gemeinsam mit anderen Mitgliedstaaten die notwendigen Sicherheiten für die energieintensive Industrie bis zum Jahr 2020 -so lange soll die nächste Handelsperiode dauern - aber auch darüber hinaus zu schaffen. Die IV wird sich auf nationaler wie internationaler Ebene weiter mit Nachdruck dafür einsetzen, um zu einem verträglichen Emissionshandel zu kommen. In Österreich habe sich die Bundesregierung "bemerkenswert rasch auf eine tragfähige Position verständigt, wenngleich diese Position nicht in allen Punkten mit der Position der Industrie selbst übereinstimmt".

Die Eckpunkte eines verträglichen Emissionshandels aus Sicht der Industrie:

- Jene Industriesektoren die dem internationalen Wettbewerb ausgesetzt sind, müssen die Emissionszertifikate weiter frei zugeteilt bekommen. Nur so kann der Verlagerung von Emissionen, dem sogenannten "carbon leakage" vorgebeugt werden.

- Die Entscheidung darüber, welche Branchen solche Erleichterungen erfahren sollen, muss aus Gründen der Planungssicherheit bereits früher als von der Kommission vorgeschlagen erfolgen. Es ist nicht zumutbar, die Industrie mit einem jahrelangen Investitionsstopp zu belegen, bis in irgendwelchen Beamtengremien der letzte Aspekt gewürdigt ist.

- Weiters muss auch gewährleistet sein, dass der von der EU-Kommission beschworene Markt auch funktioniert. Dafür sind entsprechende Maßnahmen und Instrumente zur Steuerung der Liquidität vorzusehen. Wir können uns nicht darauf verlassen dass die optimistischen Szenarien der Kommission auch eintreffen werden.

- Und schließlich gilt es ein wirksames Benchmarking als Grundlage für die Zuteilung zu etablieren. Es kann nicht angehen, dass hocheffiziente Anlagen, wie wir sie in Österreich haben, über den gleichen Kamm wie alle anderen geschoren werden.

Weitere Informationen und das neue IV-Maßnahmenprogramm "Österreich 2020 - Leistung mit Verantwortung" finden Sie unter www.iv-net.at

Rückfragen & Kontakt:

IV-Newsroom
Tel.: (++43-1) 711 35-2306
Fax: (++43-1) 711 35-2313
info@iv-newsroom.at
http://www.iv-net.at/medien

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NPI0002