"Kleine Zeitung" Kommentar: "Vom Sesselkleben als zynische Antwort auf Wählerwünsche" (von Claus Albertani)

Ausgabe vom 11.06.2008

Graz (OTS) - Aus Schaden wird man klug, meint der Volksmund.
Stimmt normalerweise, den gleichen Fehler macht man selten noch einmal - dafür andere. Das Lernen aus Schaden ist aber offenbar eine berufsspezifische Angelegenheit: In vielen Berufen ist man geradezu gezwungen, zu lernen, um weitere existenzbedrohende Schäden zu vermeiden.

Die Politik scheint da eine Ausnahme zu sein. Es gibt kaum einen Fehler, der noch nicht gemacht wurde - und der an anderer Stelle nicht immer wieder gemacht wird. Vom Lernen und Gescheiterwerden also keine Spur.

Aktuellstes Beispiel ist die Tiroler Wahl. Da verlieren drei Parteien so massiv Wähler, dass einem mehr als schwindlig werden müsste: Die ÖVP büßte 11,3 Prozent ihrer Wähler von 2003 ein, die Grünen sogar 27 Prozent und die SPÖ unglaubliche 33,8 Prozent. Das Herumrechnen der Parteisekretariate und das Geschwätz diverse Funktionäre kann diese Zahlen nicht relativieren.

Dass nicht bereits am Wahlabend entsprechende personelle Reaktionen erfolgten, ist noch mit einem allfälligen Schockzustand zu entschuldigen. Nicht erklärbar - mit rationalen Argumenten - ist jedoch der Tag danach. Da setzen sich die Gremien dieser Parteien zusammen und beschließen jeweils für sich - nichts zu tun.

Wie polit-strategisch klug oder dumm diese Vorgangsweise ist, soll hier nicht erörtert werden. Sehr wohl diskutiert werden muss der demokratiepolitische Flurschaden, der so angerichtet wird. Der Staatsbürger, der als Wähler seine Pflicht tut, erwartet, dass seine Stimme Einfluss hat. Nicht individuell, aber kollektiv.

Wie viel mehr an Masse von Wählerstimmen ist denn nötig, um wahrgenommen zu werden? Die politische Kaste führt uns demonstrativ vor Augen, was sie von ihren Wählern hält und wie ernst sie deren Votum nimmt - heute in Tirol, morgen anderswo.

Und tags darauf wird von den dafür verantwortlichen Personen in Sonntagsreden die allgemeine Politikverdrossenheit beklagt und das Desinteresse der Jugend an der Politik.

Entweder sind manche dieser Leute intellektuell nicht in der Lage, die Konsequenzen ihres Handelns zu erkennen - dann gehören sie schleunigst aus ihren Ämtern vertrieben. Oder sie sind zynisch genug, zu wissen, dass der nächste Wahltermin erst in fünf Jahren ist - bis dahin kann man auf die Vergesslichkeit der Wähler spekulieren. Wie auch Parteien von solchen Sesselklebern profitieren, sie ersparen sich kräfteraubende interne Umstellungen - und das Nachdenken über bessere Lösungen. ****

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