Katholische Akademiker in Sorge über demokratische Kultur

"Glaubwürdigkeitsdefizite" und "Eindruck einer Abgehobenheit der Politikerklasse" - Debatte über Mehrheitswahlrecht und Stärkung der direkten Demokratie gefordert

Wien, 10.6.08 (KAP) Harte Kritik an der derzeitigen politischen Kultur in Österreich hat der Katholische Akademikerverband Österreichs (KAVÖ) geübt. "Die Tiroler Landtagswahl und der tagespolitische Anschauungsunterricht durch die Große Koalition haben gezeigt, dass der Wählerverdruss in einem Ausmaß steigt, das nicht mehr bagatellisiert werden kann", heißt es in einer Stellungnahme des KAVÖ-Präsidiums, die am Dienstag veröffentlicht worden ist. Der Akademikerverband spricht sich deshalb für eine Debatte über die Einführung eines Mehrheitswahlrechts und die Stärkung der direkten Demokratie im politischen System Österreichs aus.

Ein Großteil des Unmuts über die derzeitige demokratische Praxis gehe auf Glaubwürdigkeitsdefizite und den "Eindruck einer Abgehobenheit der Politikerklasse" zurück, analysiert das Präsidium des KAVÖ. Europaweit sinke die Wahlbeteiligung sowie die Bereitschaft vieler Bürger, sich für das Gemeinwohl zu engagieren, in gleichem Maß sinke das Vertrauen in die Politiker. "Der Erschöpfungszustand, in den die meisten 'etablierten Parteien' geraten sind, ist ebenso alarmierend wie deren anhaltende Selbsttäuschung über die Gründe der Wählerabwendung", kritisieren die katholischen Akademiker.

Sie fordern die Parteien auf, ihre inhaltlichen Grundsätze klarer herauszustellen und dabei weniger auf Meinungsumfragen zu achten. Zuletzt habe die Debatte um die hohen Energiepreise demonstriert, "dass ein Populismus, der klare Alternativen scheut und lieber Varianten des Bequemeren bevorzugt, den demokratischen Wettbewerb nur einschläfert statt stimuliert." (ende)
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