Kalina sieht ÖVP vor Regierungsumbildung

Nach Tirol-Wahl folgt in der SPÖ offene, ehrliche und kritische Analyse

Wien (SK) - =

Günter Platter ziehe es nach Tirol, Josef Pröll wolle
in das Innenministerium nachfolgen, Gesundheitsministerin Kdolsky soll abgelöst werden - die ÖVP stehe vor einer Regierungsumbildung, erklärte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina in der ZiB 2 am Montag Abend. Die SPÖ werde dem Koalitionspartner jedoch klarmachen, dass die Große Koalition "Politik für die Menschen" betreiben müsse und die Bundesregierung "die Menschen spüren lassen muss, dass wir für sie arbeiten", so Kalina. Alte ÖVP-Rezepte wie "Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut" sind nicht genug, kritisierte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. ****

Bei den Themen Gesundheit und Pensionen, so Kalina, müsse die SPÖ und auch die gesamte Bundesregierung "Flagge zeigen". Die Große Koalition sei bei den Themen Preissteigerungen und Pensionen gefordert; mit der SPÖ gebe es "keine Verschlechterungsautomatik, das Parlament muss das letzte Wort haben", machte Kalina klar, der "keine Alternative zur Großen Koalition" sieht. Beide Parteien müssten an einem Strang ziehen. Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer versicherte, dass Alfred Gusenbauer der Spitzenkandidat der SPÖ für die nächste Nationalratswahl sei.

Zum "schmerzlichen" Ergebnis der Tiroler Landtagswahl kündigte Kalina an, dass die SPÖ eine "offene, ehrliche und kritische Analyse" der Wahl führen und den politischen Kurs der SPÖ neu bestimmen werde. Kalina merkte aber an, dass der ÖVP-Rebell Dinkhauser die Wahl in dem westlichen Bundesland "mit sozialdemokratischen Inhalten gewonnen", habe. Das gebe der SPÖ nachzudenken, Landesparteichef Hannes Gschwentner soll nun die Landespartei aus der schwierigen Situation führen. (Schluss) gd

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