Kopf: Erleichtert über Prölls klare Linie

ÖVP-Umweltsprecher übt Kritik an Scheinheiligkeit der Grünen

Wien (ÖVP-PK) - Erleichtert ist ÖVP-Umweltsprecher Abg. Karlheinz Kopf nicht nur über die Ausführungen und die klare Linie von Umweltminister Josef Pröll bezüglich des jüngsten Störfalles in Krsko. Erleichtert ist Kopf angesichts der Scheinheiligkeit der Grünen auch darüber, "dass die Grünen in diesem Land keine Regierungsverantwortung tragen", so Kopf in der Debatte zur Dringlichen Anfrage der Grünen im Zuge der heutigen Plenarsitzung des Nationalrates. ****

Zum jüngsten Vorfall im slowenischen AKW Krsko: "Ja, es sind auf slowenischer Seite Fehler passiert. Es war falscher Alarm, die Dauer bis zur offiziellen Benachrichtigung war zu lange, der Fehler wurde falsch kommuniziert. Wir sollten aber froh sein, dass wir in Österreich über das internationale Warnsystem hinaus ein eigenes, bilaterales System installiert haben, durch das wir vom ersten Moment an informiert waren, dass es Gott sei Dank zu keinem radioaktiven Austritt gekommen ist. Das fußt auf einem Informationsabkommen mit Tschechien, gegen das die Grünen gestimmt haben", so Kopf. "Das nenne ich scheinheilig."

Zu Temelin: "Ja, die Haltung Tschechiens in der Frage des AKW Temelin ist wegen der Inbetriebnahme ohne Einhaltung des Melker Protokolls und wegen des Infragestellens der völkerrechtlichen Verbindlichkeit unbefriedigend. Aber das Melker Abkommen war und bleibt ein großer Fortschritt, weil sich Tschechien als souveräner Staat darauf eingelassen hat, dieses Abkommen zu unterzeichnen", betonte Kopf. "In der Zwischenzeit ist es darüber hinaus gelungen, unseren Experten Zugang zu Informationen zu verschaffen, die es möglich machten, dass wir in der Abarbeitung von sechs von acht offenen Punkten des Melker Abkommens befriedigende Ergebnisse und Sicherheit bekommen konnten."

Zu Mochovce: "Was den Ausbau der Kernenergie in anderen Ländern, vor allem unseren Nachbarländern, betrifft, so werden wir nicht müde in unseren Bemühungen, Ausbaupläne zu verhindern oder zu stoppen. Das geht auf bilateralem Weg und auf europäischer Ebene." In diesem Zusammenhang bedauerte Kopf das Fehlen rechtsverbindlicher Sicherheitsstandards für Atomkraftwerke. "Daher sind die Ausbaupläne für Mochovce leider legal. Trotzdem machen wir mit unseren Bemühungen weiter, auch diesen Ausbau zu verhindern."
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