Schopf zu Krsko-Zwischenfall: Probleme bei Informationspolitik

Sozialdemokraten für völkerrechtlich bindenden Vertrag

Wien (SK) - Der Zwischenfall im Atomkraftwerk Krsko habe
"eindeutig Probleme in der Informationspolitik auf slowenischer Seite" aufgezeigt, betonte der SPÖ-Abgeordnete Walter Schopf am Freitag im Nationalrat. Die Konsequenz daraus sei eine Verunsicherung der österreichischen Bevölkerung gewesen. Aus dem "Informations-Wirrwarr sind nun die richtigen Konsequenzen zu ziehen und zu überprüfen, ob die Informationsübereinkommen mit diesen Ländern auch richtig gefasst sind", forderte Schopf Umweltminister Pröll auf.****

Auch die Temelin-Problematik wurde von Schopf angesprochen. Man habe in der europäischen Kommission "nicht alles erfüllen können, aber es hat doch Fortschritte gegeben", erläuterte der SPÖ-Politiker. Die großen Sicherheitsbedenken, die von internationalen Experten aufgestellt worden seien, hätten "im positiven Sinn verändert werden können". Dass "die völkerrechtliche Frage nicht ausgeräumt werden konnte", stimmte Schopf nicht froh. Die Sozialdemokraten würden die Auffassung vertreten, dass es einen völkerrechtlich bindenden Vertrag geben sollte, dennoch sei es "der falsche Weg, die Kommission zu verlassen und Gespräche zu verweigern", schloss Schopf. (Schluss) ar

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