Pröll: Es geht um Schutz, Kontrolle und bestmögliche Information

Umweltminister bei Debatte der Dringlichen zum Störfall im AKW Krsko

Wien (ÖVP-PK) - Die Informationspolitik im Fall Krsko war nicht optimal, wir in Österreich haben uns aber nichts vorzuwerfen. Wir vertrauen nicht nur auf Informationen, die von außen kommen, sondern sorgen selbst dafür, dass wir im Ernstfall auch bei Falsch- oder missverständlichen Informationen direkt Zugriff auf die Bedrohungsdaten haben. Das hat auch dieser Fall gezeigt. - Kein Grund zur Beunruhigung, sondern zur konsequenten Weiterarbeit in diese Richtung! Das stellte heute, Freitag, Umweltminister Josef Pröll bei Beantwortung der Dringlichen Anfrage der Grünen fest. ****
Und Pröll weiter in Richtung Grüne: "Ich habe im Fall von Krsko von einem Wirr-Warr in der Information gesprochen. Dieser Eindruck setzt sich heute bei der Diskussion weiter fort: Wenn Sie mir heute vorwerfen, dass die Frage der Informationsabkommen nicht ausreichend verhandelt sei, so erinnere ich daran, dass es Ihre Fraktion war, die dem neuen Informationsabkommen mit Tschechien nicht zugestimmt hat." Die Grünen würden von Debatte zu Debatte ihre Meinung ändern - "das hat keine Nachhaltigkeit in der Anti-Atompolitik". Vielmehr müsse es darum gehen, wie man die Bevölkerung bei grenznahen Atomkraftwerken schützt. "Wir müssen auch über Fehler reden, aber die Linie klar halten - es geht um Schutz, Kontrolle und bestmögliche Information", so Pröll.
"Je mehr Zeit vor einer tatsächlichen Auswirkung auf die Bevölkerung in Österreich zur Verfügung steht, umso mehr und wirksamer können erste Schutzmaßnahmen getroffen werden. Daher ist es von größter Bedeutung, dass die Information über einen Unfall möglichst rasch an die Verantwortlichen in allen möglicherweise betroffenen Staaten weitergeleitet wird", sagte der Minister.
Er wies auch darauf hin, dass Österreich einen eigenen direkten Online-Zugriff auf eine Strahlenmessstelle in der Nähe von Krsko habe. Im Fall erhöhter Messwerte habe Österreich daher innerhalb kürzester Zeit eine unmittelbare Information.
"Die Experten des Umweltministeriums hätten die Verpflichtung, die ihnen vorliegenden Informationen umfassend und seriös zu überprüfen und zu bewerten, bevor diese samt der Einschätzung und allfälligen Maßnahmenempfehlungen an andere Stellen und die Öffentlichkeit weitergegeben würden. Im gegenständlichen Fall sei von den Experten des Umweltministeriums eine unverzügliche Analyse der eingelangten Meldungen sowie die Überprüfung der aktuellen Messwerte aus dem slowenischen Strahlenfrühwarnsystem durchgeführt worden, um trotz der Widersprüche in den Informationen (Kennzeichnung als "Übung" bzw. als internationale Alarmierung) die Lage richtig einzuschätzen. Als Ergebnis wurde bereits nach 25 Minuten die zutreffende Beurteilung abgegeben, dass für Österreich niemals eine Gefährdung bestand. "Verlangen Sie nicht, dass ich bei einer Information über eine ‚Übung’ breitflächigen Alarm in Österreich schlage und so zur Verunsicherung der Bevölkerung beitrage", so der Minister in Richtung Grüne.
Pröll wies zudem erneut darauf hin, dass er gestern die Angelegenheit auch beim europäischen Umweltministerrat zur Sprache gebracht und seinem slowenischen Amtskollegen Janez Podobnik schriftlich aufgefordert habe, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit derartige Pannen in Zukunft unterbleiben. In diesem Zusammenhang hob er auch hervor, dass die bilaterale Zusammenarbeit und der Informationsaustausch in den letzten Jahren mit allen Nachbarstaaten, die Kernkraftwerke betreiben, ausgeweitet wurden.
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